zurück
 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 25.02.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 34. Sitzung vom 10.12.2010
RatGÖ/019/2010/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Feststellung eines Mandatsverzichts
01.6/416/11  
Ö 5  
Pflichtenbelehrung gem. § 28 NGO und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes gem. § 42 NGO    
Ö 6  
Enthält Anlagen
Stellungnahmen der Ratsfraktionen zum Haushalt 2011    
Ö 7  
Enthält Anlagen
Satzung der Stadt Göttingen zur Erhebung einer Beherbergungsteuer (HSK-Nr. 20/7)
Enthält Anlagen
FB20/626/10-1  
Ö 8  
Wirtschaftspläne und Zieldefinitionen für das Haushaltsjahr 2011 der städtischen Gesellschaften, der Beteiligungen, der Eigenbetriebe, des Zweckverbandes und der kommunalen Anstalt
Enthält Anlagen
FB20/633/11  
Ö 9  
Entgelte im Rettungsdienst
Enthält Anlagen
FB37/041/10  
Ö 10  
Fortschreibung der Kindertagsstättenbedarfsplanung und der Ausbaustufenplanung 2010 bis 2013
Enthält Anlagen
FB51/293/10  
Ö 11  
Haushaltssatzung der Stadt Göttingen für das Haushaltsjahr 2011 -Haushaltsplan und Änderungslisten bitte mitbringen- (- weitere Unterlagen (Stand: A.f.Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr 10.02.2011) werden nachverschickt)
Enthält Anlagen
FB20/629/11  
Ö 12  
Haushaltssicherungskonzept 2012 - 2016
Enthält Anlagen
FB20/610/10  
Ö 13  
Haushaltspläne der selbstständigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2011 a) Göttinger milde Stiftung b) von Hugo’sche Schulstiftung c) Dr. Sillem-Stiftung
Enthält Anlagen
FB20/634/11  
Ö 14  
Dienstaufsichtsbeschwerde des Herrn Dr. Kretschmar gegen Oberbürgermeister Meyer a) vom 29.05.2009 b) vom 15.11.2010 inkl. Addendum vom 10.12.2010 ((Stellungnahme der Verwaltung wird nachgereicht))
Enthält Anlagen
01.6/421/11  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Resolution: "Finanzpolitsche Rahmenbedingungen der Göttinger Kommunalpolitik" (Aufgrund der Veranstaltung "Finanzpolitsche Rahmenbedingungen der Göttinger Kommunalpolitik" am 07.02.2011 befindet sich ein abschließender Resolutionsentwurf noch in der Abstimmung in den Fraktionen und wird nachversandt)
Enthält Anlagen
01.6/418/11  
Ö 16  
Berufung von Ratsmitgliedern in Fachausschüsse des Rates
01.6/415/11  
Ö 17  
Übertragung von Aufgaben des Rates auf den Verwaltungsausschuss; hier: Weisungsbeschlüsse für Vertretungen der Stadt Göttingen in Gesellschafterversammlungen, etc.
Enthält Anlagen
01.6/384/10  
Ö 18  
Entsendung eines Ratsmitglieds in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Göttingen
01.6/414/11  
Ö 19  
Einführung der Ehrenamtskarte
Enthält Anlagen
01.7/059/10  
Ö 20  
Bestellung einer Vertretung der Stadt Göttingen für die Hauptversammlung der E.ON Mitte AG und Beschluss über deren Auftrag (Eilentscheidung nach § 66 Satz 1 NGO)
FB20/637/11  
Ö 21  
Bestellung Abschlussprüfer Jahresabschlüsse 2010 des Seniorenzentrums Göttingen
Enthält Anlagen
FB20/638/11  
Ö 22  
Gesellschafterversammlung der Deutsches Theater in Göttingen GmbH
Enthält Anlagen
FB20/639/11  
Ö 23  
Gesellschafterversammlung der Deutsches Theater in Göttingen GmbH
FB20/639/11-1  
Ö 24  
Weisungsbeschluss für die Vertretung der Stadt Göttingen in der Hauptversammlung der Stadtwerke Göttingen AG
FB20/640/11  
Ö 25  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/642/11  
Ö 26  
Berufung der Gemeindewahlleitung für die Stadt Göttingen anlässlich der Kommunalwahlen am 11. September 2011
FB32/083/11  
Ö 27  
Einteilung der Stadt Göttingen in Wahlbereiche zur Ratswahl am 11. September 2011
Enthält Anlagen
FB32/084/11  
Ö 27.1  
Zustimmung zur Errichtung einer Oberschule in Groß Schneen
FB40/204/11  
Ö 28  
Bebauungsplan Göttingen - Roringen Nr. 7 'Zwischen Altdorf und Menzelberg' - Aufstellungsbeschluss - Anordnung der Umlegung
Enthält Anlagen
FB61/752/10  
Ö 29  
Anordnung des Umlegungsverfahrens für den Bebauungsplan Göttingen Nr. 225 "ehemalige Brauerei"
Enthält Anlagen
FB61/836/10  
Ö 30  
2. Änderung der Satzung der Stadt Göttingen über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung)
Enthält Anlagen
FB66/052/10  
Ö 31  
Ausführungsvereinbarung "Güterverkehrszentrum III - Siekanger"
Enthält Anlagen
FB66/086/11  
Ö 31.1  
"Aktive Eindämmung der Katzenpopulation in Göttingen" (Antrag CDU-Fraktion)
Enthält Anlagen
FB32/081/10  
Ö 32  
"Biologische Vielfalt in Kommunen" (Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion für den Rat am 05.11.2010)
Enthält Anlagen
FB67/096/11  
Ö 33  
Unterrichtung des Rates über einen Antrag auf Akteneinsicht
01.6/419/11  
Ö 34  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/417/11  
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)      
N 39.1     (nichtöffentlich)      
N 39.2     (nichtöffentlich)      
N 39.3     (nichtöffentlich)      
N 39.4     (nichtöffentlich)      
N 40     (nichtöffentlich)      
N 41     (nichtöffentlich)      
N 42     (nichtöffentlich)      
N 43     (nichtöffentlich)      
N 44     (nichtöffentlich)      
N 45     (nichtöffentlich)      
N 46     (nichtöffentlich)      
N 47     (nichtöffentlich)      
             

 
 

zurück