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Bezeichnung: 36. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsrates Grone
Gremium: Ortsrat Grone
Datum: Do, 26.08.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:00 - 21:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürgerhaus Grone, Martin-Luther-Str. 10, 37081 Göttingen-Grone
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 35 . Sitzung des Ortsrates vom 3.6.2010 (wird nachgereicht)    
Ö 3  
Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin und der Verwaltung    
Ö 4  
Göttingen-Grone Nr. 38, "Knoten B3 / Otto-Brenner-Straße / Siekhöhenallee" - Satzungsbeschluss (Unterlagen werden nachversandt)    
Ö 5  
Enthält Anlagen
Geplante 380 kV Höchstspannungsleitung Wahle-Mecklar - Stellungnahme der Stadt Göttingen zum Raumordnungsverfahren
Enthält Anlagen
FB61/793/10  
Ö 6  
Künftiger Aufgabenbestand der Verwaltungsstellen
Enthält Anlagen
FB11/760/10-1  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Das nachstehende Konzept über den künftigen Aufgabenbestand der Verwaltungsstellen wird zustimmend zur Kenntnis genommen:

 

  • Die Verwaltungsstellen werden technisch so ausgerüstet, dass sie die im Neuen Rathaus vom Fachdienst „Einwohnerangelegenheiten“ wahr-genommenen Aufgaben ebenfalls anbieten können.

 

  • Diese in den Verwaltungsstellen angebotenen Aufgaben werden von den dortigen Sachbearbeiter/innen erledigt.

 

  • Für die Erledigung von Aufgaben des Fachdienstes „Einwohnerange-legenheiten“ sind die Verwaltungsstellen jeweils ganztägig wie folgt geöffnet:

 

   Montag: Weende

   Dienstag: Geismar

   Mittwoch: Grone.

 

 Über diese festgelegten Öffnungszeiten hinaus stehen die Mitarbeiter/innen der Verwaltungsstellen für diese und weitere Serviceleistungen bei Anwesenheit zur Verfügung.

 

 

  • Die für die technische Ausstattung erforderlichen Mittel werden im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel des Finanzhaushalts im Haushaltsjahr 2010 zur Verfügung gestellt, indem bereits geplante Projekte zeitlich verschoben werden.

 

  • Das Konzept wird unverzüglich umgesetzt.
   
    17.08.2010 - Ortsrat Holtensen
    Ö 5 - (offen)
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Das nachstehende Konzept über den künftigen Aufgabenbestand der Verwaltungsstellen wird zustimmend zur Kenntnis genommen:

 

?         Die Verwaltungsstellen werden technisch so ausgerüstet, dass sie die im Neuen Rathaus vom Fachdienst „Einwohnerangelegenheiten“ wahr-genommenen Aufgaben ebenfalls anbieten können.

 

?         Diese in den Verwaltungsstellen angebotenen Aufgaben werden von den dortigen Sachbearbeiter/innen erledigt.

 

?         Für die Erledigung von Aufgaben des Fachdienstes „Einwohnerange-legenheiten“ sind die Verwaltungsstellen jeweils ganztägig wie folgt geöffnet:

 

                                          Montag:              Weende

                                          Dienstag:              Geismar

                                          Mittwoch:              Grone.

 

              Über diese festgelegten Öffnungszeiten hinaus stehen die Mitarbeiter/innen der Verwaltungsstellen für diese und weitere Serviceleistungen bei Anwesenheit zur Verfügung.

 

 

?         Die für die technische Ausstattung erforderlichen Mittel werden im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel des Finanzhaushalts im Haushaltsjahr 2010 zur Verfügung gestellt, indem bereits geplante Projekte zeitlich verschoben werden.

 

?         Das Konzept wird unverzüglich umgesetzt.

 

   
    19.08.2010 - Ortsrat Nikolausberg
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Das nachstehende Konzept über den künftigen Aufgabenbestand der Verwaltungsstellen wird zustimmend zur Kenntnis genommen:

 

·         Die Verwaltungsstellen werden technisch so ausgerüstet, dass sie die im Neuen Rathaus vom Fachdienst „Einwohnerangelegenheiten“ wahr-genommenen Aufgaben ebenfalls anbieten können.

 

·         Diese in den Verwaltungsstellen angebotenen Aufgaben werden von den dortigen Sachbearbeiter/innen erledigt.

 

·         Für die Erledigung von Aufgaben des Fachdienstes „Einwohnerange-legenheiten“ sind die Verwaltungsstellen jeweils ganztägig wie folgt geöffnet:

 

                                          Montag:              Weende

                                          Dienstag:              Geismar

                                          Mittwoch:              Grone.

 

              Über diese festgelegten Öffnungszeiten hinaus stehen die Mitarbeiter/innen der Verwaltungsstellen für diese und weitere Serviceleistungen bei Anwesenheit zur Verfügung.

 

 

·         Die für die technische Ausstattung erforderlichen Mittel werden im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel des Finanzhaushalts im Haushaltsjahr 2010 zur Verfügung gestellt, indem bereits geplante Projekte zeitlich verschoben werden.

 

·         Das Konzept wird unverzüglich umgesetzt.

 

Der Ortsrat beschließt einstimmig:

Der Ortsrat beschließt einstimmig:

 

   
    19.08.2010 - Ortsrat Roringen
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

 

Das nachstehende Konzept über den künftigen Aufgabenbestand der Verwaltungsstellen wird zustimmend zur Kenntnis genommen:

 

·         Die Verwaltungsstellen werden technisch so ausgerüstet, dass sie die im Neuen Rathaus vom Fachdienst „Einwohnerangelegenheiten“ wahr-genommenen Aufgaben ebenfalls anbieten können.

 

·         Diese in den Verwaltungsstellen angebotenen Aufgaben werden von den dortigen Sachbearbeiter/innen erledigt.

 

·         Für die Erledigung von Aufgaben des Fachdienstes „Einwohnerange-legenheiten“ sind die Verwaltungsstellen jeweils ganztägig wie folgt geöffnet:

 

                                          Montag:              Weende

                                          Dienstag:              Geismar

                                          Mittwoch:              Grone.

 

              Über diese festgelegten Öffnungszeiten hinaus stehen die Mitarbeiter/innen der Verwaltungsstellen für diese und weitere Serviceleistungen bei Anwesenheit zur Verfügung.

 

 

·         Die für die technische Ausstattung erforderlichen Mittel werden im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel des Finanzhaushalts im Haushaltsjahr 2010 zur Verfügung gestellt, indem bereits geplante Projekte zeitlich verschoben werden.

 

·         Das Konzept wird unverzüglich umgesetzt.

 

Anschließend nimmt der Ortsrat einstimmig zustimmend Kenntnis von folgendem Beschlussvorschlag:

Anschließend nimmt der Ortsrat einstimmig zustimmend Kenntnis von folgendem Beschlussvorschlag:

 

   
    26.08.2010 - Ortsrat Geismar
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
    Das nachstehende Konzept über den künftigen Aufgabenbestand der Verwaltungsstellen wird zustimmend zur Kenntnis genommen:

 

Das nachstehende Konzept über den künftigen Aufgabenbestand der Verwaltungsstellen wird zustimmend zur Kenntnis genommen:

 

·         Die Verwaltungsstellen werden technisch so ausgerüstet, dass sie die im Neuen Rathaus vom Fachdienst „Einwohnerangelegenheiten“ wahr-genommenen Aufgaben ebenfalls anbieten können.

 

·         Diese in den Verwaltungsstellen angebotenen Aufgaben werden von den dortigen Sachbearbeiter/innen erledigt.

 

·         Für die Erledigung von Aufgaben des Fachdienstes „Einwohnerange-legenheiten“ sind die Verwaltungsstellen jeweils ganztägig wie folgt geöffnet:

 

                                          Montag:              Weende

                                          Dienstag:              Geismar

                                          Mittwoch:              Grone.

 

              Über diese festgelegten Öffnungszeiten hinaus stehen die Mitarbeiter/innen der Verwaltungsstellen für diese und weitere Serviceleistungen bei Anwesenheit zur Verfügung.

 

 

·         Die für die technische Ausstattung erforderlichen Mittel werden im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel des Finanzhaushalts im Haushaltsjahr 2010 zur Verfügung gestellt, indem bereits geplante Projekte zeitlich verschoben werden.

 

·         Das Konzept wird unverzüglich umgesetzt.

 

Anschließend nimmt der Ortsrat einstimmig zustimmend Kenntnis von folgendem Beschlussvorschlag:

Anschließend nimmt der Ortsrat einstimmig zustimmend Kenntnis von folgendem Beschlussvorschlag:

 

   
    26.08.2010 - Ortsrat Grone
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

 

 

Das nachstehende Konzept über den künftigen Aufgabenbestand der Verwaltungsstellen wird zustimmend zur Kenntnis genommen:

 

?         Die Verwaltungsstellen werden technisch so ausgerüstet, dass sie die im Neuen Rathaus vom Fachdienst „Einwohnerangelegenheiten“ wahr-genommenen Aufgaben ebenfalls anbieten können.

 

?         Diese in den Verwaltungsstellen angebotenen Aufgaben werden von den dortigen Sachbearbeiter/innen erledigt.

 

?         Für die Erledigung von Aufgaben des Fachdienstes „Einwohnerange-legenheiten“ sind die Verwaltungsstellen jeweils ganztägig wie folgt geöffnet:

 

                                          Montag:              Weende

                                          Dienstag:              Geismar

                                          Mittwoch:              Grone.

 

              Über diese festgelegten Öffnungszeiten hinaus stehen die Mitarbeiter/innen der Verwaltungsstellen für diese und weitere Serviceleistungen bei Anwesenheit zur Verfügung.

 

 

?         Die für die technische Ausstattung erforderlichen Mittel werden im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel des Finanzhaushalts im Haushaltsjahr 2010 zur Verfügung gestellt, indem bereits geplante Projekte zeitlich verschoben werden.

 

?         Das Konzept wird unverzüglich umgesetzt.

 

Der Ortsrat nimmt einstimmig zustimmend von der Verwaltungsvorlage Kenntnis

Der Ortsrat nimmt einstimmig zustimmend von der Verwaltungsvorlage Kenntnis.

 

   
    14.09.2010 - Ortsrat Elliehausen/Esebeck
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Das nachstehende Konzept über den künftigen Aufgabenbestand der Verwaltungsstellen wird zustimmend zur Kenntnis genommen:

 

 

Das nachstehende Konzept über den künftigen Aufgabenbestand der Verwaltungsstellen wird zustimmend zur Kenntnis genommen:

 

·         Die Verwaltungsstellen werden technisch so ausgerüstet, dass sie die im Neuen Rathaus vom Fachdienst „Einwohnerangelegenheiten“ wahr-genommenen Aufgaben ebenfalls anbieten können.

 

·         Diese in den Verwaltungsstellen angebotenen Aufgaben werden von den dortigen Sachbearbeiter/innen erledigt.

 

·         Für die Erledigung von Aufgaben des Fachdienstes „Einwohnerange-legenheiten“ sind die Verwaltungsstellen jeweils ganztägig wie folgt geöffnet:

 

                                          Montag:              Weende

                                          Dienstag:              Geismar

                                          Mittwoch:              Grone.

 

              Über diese festgelegten Öffnungszeiten hinaus stehen die Mitarbeiter/innen der Verwaltungsstellen für diese und weitere Serviceleistungen bei Anwesenheit zur Verfügung.

 

 

·         Die für die technische Ausstattung erforderlichen Mittel werden im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel des Finanzhaushalts im Haushaltsjahr 2010 zur Verfügung gestellt, indem bereits geplante Projekte zeitlich verschoben werden.

 

·         Das Konzept wird unverzüglich umgesetzt.

 

Der Ortsrat Elliehausen / Esebeck nimmt den folgenden Beschlussvorschlag positiv zur Kenntnis:

Der Ortsrat Elliehausen / Esebeck nimmt den folgenden Beschlussvorschlag positiv zur Kenntnis:

 

   
    14.09.2010 - Ortsrat Herberhausen
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

Das nachstehende Konzept über den künftigen Aufgabenbestand der Verwaltungsstellen wird vom Ortsrat einstimmig, zustimmend zur Kenntnis genommen:

 

·         Die Verwaltungsstellen werden technisch so ausgerüstet, dass sie die im Neuen Rathaus vom Fachdienst „Einwohnerangelegenheiten“ wahr-genommenen Aufgaben ebenfalls anbieten können.

 

·         Diese in den Verwaltungsstellen angebotenen Aufgaben werden von den dortigen Sachbearbeiter/innen erledigt.

 

·         Für die Erledigung von Aufgaben des Fachdienstes „Einwohnerange-legenheiten“ sind die Verwaltungsstellen jeweils ganztägig wie folgt geöffnet:

 

                                          Montag:              Weende

                                          Dienstag:              Geismar

                                          Mittwoch:              Grone.

 

              Über diese festgelegten Öffnungszeiten hinaus stehen die Mitarbeiter/innen der Verwaltungsstellen für diese und weitere Serviceleistungen bei Anwesenheit zur Verfügung.

 

 

·         Die für die technische Ausstattung erforderlichen Mittel werden im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel des Finanzhaushalts im Haushaltsjahr 2010 zur Verfügung gestellt, indem bereits geplante Projekte zeitlich verschoben werden.

 

·         Das Konzept wird unverzüglich umgesetzt.

 

   
    16.09.2010 - Ortsrat Groß Ellershausen/Hetjershausen/Knutbühren
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Das nachstehende Konzept über den künftigen Aufgabenbestand der Verwaltungsstellen wird zustimmend zur Kenntnis genommen:

 

·         Die Verwaltungsstellen werden technisch so ausgerüstet, dass sie die im Neuen Rathaus vom Fachdienst „Einwohnerangelegenheiten“ wahr-genommenen Aufgaben ebenfalls anbieten können.

 

·         Diese in den Verwaltungsstellen angebotenen Aufgaben werden von den dortigen Sachbearbeiter/innen erledigt.

 

·         Für die Erledigung von Aufgaben des Fachdienstes „Einwohnerange-legenheiten“ sind die Verwaltungsstellen jeweils ganztägig wie folgt geöffnet:

 

                                          Montag:              Weende

                                          Dienstag:              Geismar

                                          Mittwoch:              Grone.

 

              Über diese festgelegten Öffnungszeiten hinaus stehen die Mitarbeiter/innen der Verwaltungsstellen für diese und weitere Serviceleistungen bei Anwesenheit zur Verfügung.

 

 

·         Die für die technische Ausstattung erforderlichen Mittel werden im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel des Finanzhaushalts im Haushaltsjahr 2010 zur Verfügung gestellt, indem bereits geplante Projekte zeitlich verschoben werden.

 

·         Das Konzept wird unverzüglich umgesetzt.

 

Der Ortsrat nimmt von dieser Vorlage einstimmig zustimmend Kenntnis

Der Ortsrat nimmt von dieser Vorlage einstimmig zustimmend Kenntnis.

 

   
    16.09.2010 - Ortsrat Weende/Deppoldshausen
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen
    Beschlussvorschlag:

 

Der Ortsrat nimmt das nachstehende Konzept über den künftigen Aufgabenbestand der Verwaltungsstellen zustimmend zur Kenntnis:

 

·         Die Verwaltungsstellen werden technisch so ausgerüstet, dass sie die im Neuen Rathaus vom Fachdienst „Einwohnerangelegenheiten“ wahr-genommenen Aufgaben ebenfalls anbieten können.

 

·         Diese in den Verwaltungsstellen angebotenen Aufgaben werden von den dortigen Sachbearbeiter/innen erledigt.

 

·         Für die Erledigung von Aufgaben des Fachdienstes „Einwohnerange-legenheiten“ sind die Verwaltungsstellen jeweils ganztägig wie folgt geöffnet:

 

                                          Montag:              Weende

                                          Dienstag:              Geismar

                                          Mittwoch:              Grone.

 

              Über diese festgelegten Öffnungszeiten hinaus stehen die Mitarbeiter/innen der Verwaltungsstellen für diese und weitere Serviceleistungen bei Anwesenheit zur Verfügung.

 

 

·         Die für die technische Ausstattung erforderlichen Mittel werden im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel des Finanzhaushalts im Haushaltsjahr 2010 zur Verfügung gestellt, indem bereits geplante Projekte zeitlich verschoben werden.

 

·         Das Konzept wird unverzüglich umgesetzt.

 

   
    27.09.2010 - Ausschuss für Personal, Gleichstellung und Inklusion
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
    Das nachstehende Konzept über den künftigen Aufgabenbestand der Verwaltungsstellen wird zustimmend zur Kenntnis genommen:

 

·         Die Verwaltungsstellen werden technisch so ausgerüstet, dass sie die im Neuen Rathaus vom Fachdienst „Einwohnerangelegenheiten“ wahr-genommenen Aufgaben ebenfalls anbieten können.

 

·         Diese in den Verwaltungsstellen angebotenen Aufgaben werden von den dortigen Sachbearbeiter/innen erledigt.

 

·         Für die Erledigung von Aufgaben des Fachdienstes „Einwohnerange-legenheiten“ sind die Verwaltungsstellen jeweils ganztägig wie folgt geöffnet:

 

                                          Montag:              Weende

                                          Dienstag:              Geismar

                                          Mittwoch:              Grone.

 

              Über diese festgelegten Öffnungszeiten hinaus stehen die Mitarbeiter/innen der Verwaltungsstellen für diese und weitere Serviceleistungen bei Anwesenheit zur Verfügung.

 

 

·         Die für die technische Ausstattung erforderlichen Mittel werden im Rahmen der vorhandenen Haushaltsmittel des Finanzhaushalts im Haushaltsjahr 2010 zur Verfügung gestellt, indem bereits geplante Projekte zeitlich verschoben werden.

 

·         Das Konzept wird unverzüglich umgesetzt.

Die Ausschussmitglieder stimmen daraufhin einstimmig nachfolgendem Konzept zu:

Die Ausschussmitglieder stimmen daraufhin einstimmig nachfolgendem Konzept zu:

Ö 7  
Enthält Anlagen
Bericht über das BIWAQ- Projekt
FB11/810/10  
Ö 8  
Bestellen der Mitglieder für den Kirmesprämierungsausschuss
FB11/809/10  
Ö 9  
Bürgerhaus Grone Dauerbelegung nach Beschlussfassung im Arbeitskreis
Enthält Anlagen
FB11/811/10  
Ö 10  
Ausführung des Haushaltes 2010 a) Zuschussantrag für "Jona´s Nachrichten/Die Brücke" b) Zuschussantrag der Jugendfeuerwehr c) Zuschussantrag des MTV Grone d) Jugendpflegemaßnahmen e) Anschaffungen für das Bürgerhaus Grone
Enthält Anlagen
FB11/815/10  
Ö 11     Vorschläge und Anregungen    
Ö 11.1  
Anregung der CDU- Fraktion betr.: Schattenplätze im Natur- und Erlebnisbad Grone
Enthält Anlagen
GrCDU/001/10  
Ö 12     Anfragen des Ortsrates    
Ö 12.1  
Enthält Anlagen
Anfrage der SPD- Fraktion betr. Ausgleichmaßnahmen in Grone
Enthält Anlagen
GrSPD/067/10  
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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