Tagesordnung

Bezeichnung:	65. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
Gremium:	Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke
Datum:	Do, 18.11.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:55	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 64. Sitzung vom 04.11.2010 ((die Vorlage wird nachversandt))	BauPA/080/2010/01
Ö 3		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4		Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Linientaxi'	FB61/822/10
Ö 5		"Hauptfahrradrouten und Fahrradstraßen in Göttingen" (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen für den Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke am 10.09.2010)	FB61/819/10
Ö 5.1		Integriertes städtisches Entwicklungs-/Wachstumskonzept (ISEK) - Zentrales Innenstadtquartier Ausbau der Jüdenstraße zwischen Ritterplan und Barfüßer Straße sowie der Barfüßer Straße zwischen Weender Straße und Wilhelmsplatz	FB61/800/10-1
Ö 6		Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze in der Stadt Göttingen (Ablösungssatzung) ((die Vorlage wurde bereits zur Ausschuss-Sitzung am 04.11.10 übersandt))	FB66/054/09
Ö 7		4. Nachtrag zur 'Satzung der Stadt Göttingen über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen' (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.09.2000 ((die Vorlage wurde bereits zur Ausschuss-Sitzung am 04.11.10 übersandt))	FB66/071/10
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag (u.a. HSK 2011-2016 Nr. 66/5). 1. Der als Anlage beigefügten Beschlussvorlage hinsichtlich a) der Erhöhung der Anteilssätze für die Anlieger von Fußgängerzonen und b) der erstmaligen Festlegung von Anteilssätzen für Anlieger von Außenbereichsstraßen wird zugestimmt. 2. Mit der Vorlage zu Nr. 1a) wird eine vom Rat am 09.06.2010 beschlossene Konsolidierungsmaßnahme zum Haushaltssicherungskonzept 2011 – 2016 umgesetzt .

	04.11.2010 - Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke
	Ö 7 - vertagt (zurückgestellt)
	Der Rat möge beschließen:

	18.11.2010 - Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Der Rat möge beschließen: Der Rat möge beschließen: 1. Der als Anlage beigefügten Beschlussvorlage hinsichtlich a) der Erhöhung der Anteilssätze für die Anlieger von Fußgängerzonen und b) der erstmaligen Festlegung von Anteilssätzen für Anlieger von Außenbereichsstraßen wird zugestimmt. 2. Mit der Vorlage zu Nr. 1a) wird eine vom Rat am 09.06.2010 beschlossene Konsolidierungsmaßnahme zum Haushaltssicherungskonzept 2011 – 2016 umgesetzt (HSK 2011-2016 Nr. 66/5). Sodann beschließt der Ausschuss mehrheitlich bei 5 Ja-Stimmen und 3 Gegenstimmen: Sodann beschließt der Ausschuss mehrheitlich bei 5 Ja-Stimmen und 3 Gegenstimmen:

	10.12.2010 - Rat
	Ö 38 - ungeändert beschlossen
	1 1. Der als Anlage beigefügten Beschlussvorlage hinsichtlich a) der Erhöhung der Anteilssätze für die Anlieger von Fußgängerzonen und b) der erstmaligen Festlegung von Anteilssätzen für Anlieger von Außenbereichsstraßen wird zugestimmt. 2. Mit der Vorlage zu Nr. 1a) wird eine vom Rat am 09.06.2010 beschlossene Konsolidierungsmaßnahme zum Haushaltssicherungskonzept 2011 – 2016 umgesetzt . Der Rat beschließt mit Mehrheit: Der Rat beschließt mit Mehrheit:
Ö 8		2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Göttingen (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 07. 12 2007 ((die Vorlage wurde bereits zur Ausschuss-Sitzung am 04.11.10 übersandt))	FB66/073/10
Ö 8.1		Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. Steuerung der Nutzung des öffentlichen Raumes' (Ergänzungsantrag zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung) ((die Vorlage wurde bereits zur Ausschuss-Sitzung am 04.11.10 übersandt))	B' 90/117/10
Ö 9		Innenstadtleitbild der Stadt Göttingen von 2010 ((vertagt aus den Ausschuss-Sitzungen v. 23.09.10, 07.10.10 und 04.11.10 - die Vorlage wurde bereits übersandt))	FB61/786/10
Ö 9.1		Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion betr.'Innenstadtleitbild der Stadt Göttingen von 2010'	FB61/823/10
Ö 10		Haushaltsplanentwurf 2011 für die Fachbereiche/ Fachdienste des Baudezernates (1. Lesung) ((die Ratsmitglieder werden gebeten, die ihnen vorliegenden Haushaltsunterlagen zur Sitzung mitzubringen))
Ö 11		Umbau des Düstere-Eichen-Weg von Eichendorffplatz bis Nikolausberger Weg (4. Bauabschnitt) ((die Vorlage wurde bereits zur Ausschuss-Sitzung am 04.11.10 übersandt))	FB61/804/10
Ö 12		Bebauungsplan Göttingen-Weende Nr. 32, 4. Änderung "Im Hassel" - Erneuter Aufstellungsbeschluss - Zustimmung zum Enwturf und zur öffentlichen Auslegung"	FB61/811/10
Ö 13		Anfragen des Ausschusses	FB66/078/10
N 14		(nichtöffentlich)
N 15		(nichtöffentlich)
N 16		(nichtöffentlich)
N 17		(nichtöffentlich)
N 18		(nichtöffentlich)

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