Tagesordnung

Bezeichnung:	65. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
Gremium:	Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke
Datum:	Do, 18.11.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 20:55	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 64. Sitzung vom 04.11.2010 ((die Vorlage wird nachversandt))	BauPA/080/2010/01
Ö 3		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 4		Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Linientaxi'	FB61/822/10
Ö 5		"Hauptfahrradrouten und Fahrradstraßen in Göttingen" (Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen für den Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke am 10.09.2010)	FB61/819/10
Ö 5.1		Integriertes städtisches Entwicklungs-/Wachstumskonzept (ISEK) - Zentrales Innenstadtquartier Ausbau der Jüdenstraße zwischen Ritterplan und Barfüßer Straße sowie der Barfüßer Straße zwischen Weender Straße und Wilhelmsplatz	FB61/800/10-1
Ö 6		Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze in der Stadt Göttingen (Ablösungssatzung) ((die Vorlage wurde bereits zur Ausschuss-Sitzung am 04.11.10 übersandt))	FB66/054/09
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Ablösungssatzung in der als Anlage beigefügten Fassung wird beschlossen.

	17.06.2010 - Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke
	Ö 15 - vertagt (zurückgestellt)
	- verwaltungsseitig zurückgezogen - - verwaltungsseitig zurückgezogen -

	04.11.2010 - Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke
	Ö 6 - vertagt (zurückgestellt)
	Der Rat möge beschließen:

	18.11.2010 - Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke
	Ö 6 - ungeändert beschlossen
	Der Rat möge beschließen: Der Rat möge beschließen: Die Ablösungssatzung in der als Anlage beigefügten Fassung wird beschlossen. Sodann beschließt der Ausschuss mehrheitlich bei 5 Ja-Stimmen und 3 Gegenstimmen: Sodann beschließt der Ausschuss mehrheitlich bei 5 Ja-Stimmen und 3 Gegenstimmen:

	10.12.2010 - Rat
	Ö 36 - ungeändert beschlossen
	Die Ablösungssatzung in der als Anlage beigefügten Fassung wird beschlossen Die Ablösungssatzung in der als Anlage beigefügten Fassung wird beschlossen. Der Rat beschließt mit Mehrheit: Der Rat beschließt mit Mehrheit:
Ö 7		4. Nachtrag zur 'Satzung der Stadt Göttingen über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen' (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.09.2000 ((die Vorlage wurde bereits zur Ausschuss-Sitzung am 04.11.10 übersandt))	FB66/071/10
Ö 8		2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Göttingen (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 07. 12 2007 ((die Vorlage wurde bereits zur Ausschuss-Sitzung am 04.11.10 übersandt))	FB66/073/10
Ö 8.1		Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. Steuerung der Nutzung des öffentlichen Raumes' (Ergänzungsantrag zur Änderung der Sondernutzungsgebührensatzung) ((die Vorlage wurde bereits zur Ausschuss-Sitzung am 04.11.10 übersandt))	B' 90/117/10
Ö 9		Innenstadtleitbild der Stadt Göttingen von 2010 ((vertagt aus den Ausschuss-Sitzungen v. 23.09.10, 07.10.10 und 04.11.10 - die Vorlage wurde bereits übersandt))	FB61/786/10
Ö 9.1		Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion betr.'Innenstadtleitbild der Stadt Göttingen von 2010'	FB61/823/10
Ö 10		Haushaltsplanentwurf 2011 für die Fachbereiche/ Fachdienste des Baudezernates (1. Lesung) ((die Ratsmitglieder werden gebeten, die ihnen vorliegenden Haushaltsunterlagen zur Sitzung mitzubringen))
Ö 11		Umbau des Düstere-Eichen-Weg von Eichendorffplatz bis Nikolausberger Weg (4. Bauabschnitt) ((die Vorlage wurde bereits zur Ausschuss-Sitzung am 04.11.10 übersandt))	FB61/804/10
Ö 12		Bebauungsplan Göttingen-Weende Nr. 32, 4. Änderung "Im Hassel" - Erneuter Aufstellungsbeschluss - Zustimmung zum Enwturf und zur öffentlichen Auslegung"	FB61/811/10
Ö 13		Anfragen des Ausschusses	FB66/078/10
N 14		(nichtöffentlich)
N 15		(nichtöffentlich)
N 16		(nichtöffentlich)
N 17		(nichtöffentlich)
N 18		(nichtöffentlich)

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