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Bezeichnung: 34. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 10.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 33. Sitzung vom 05.11.2010
RatGÖ/018/2010/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-, SPD-, CDU-, - und GöLINKE- Ratsfraktionen betr. `Veranstaltung: Finanzpolitische Rahmenbedingungen der Göttinger Kommunalpolitik`
Enthält Anlagen
Inter/043/10  
Ö 5  
Antrag der SPD-, Bündnis 90/Die Grünen- und GöLINKE-Ratsfraktion betr. `Resolution gegen die Kürzung des Eingliederungstitels des Bundes im SGB II (Haushaltsgesetz 2011)
Enthält Anlagen
Inter/044/10  
Ö 6  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. `"Winterspielplatz" - kostenlose Spielmöglichkeiten drinnen im Winter`
Enthält Anlagen
SPD/099/10  
Ö 7  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. `Erstellen eines Brandschutzbedarfsplanes`
Enthält Anlagen
CDU/067/10  
Ö 8  
Antrag der Bündnis 90 /Die Grünen-Ratsfraktion betr. ` Nachhaltiger Speisenplan in den Kantinen`
Enthält Anlagen
B' 90/121/10  
Ö 9  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. `Kostenlose Kontrazeptiva (`Verhütungsmittel`) für Leistungsbezieher von Transferleistungen
Enthält Anlagen
LINKE/031/10  
Ö 10  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. `Erhalt der "Grünen Klasse" im Botanischen Garten`
Enthält Anlagen
CDU/068/10  
Ö 11  
Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen - Ratsfraktion betr. `JuLeiCa - Alles aus einer Hand`
Enthält Anlagen
B' 90/118/10  
Ö 12  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. `Barrierefreiheit für öffentliche Gebäude in Göttingen`
Enthält Anlagen
LINKE/032/10  
Ö 13  
RESOLUTION zur Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts
Enthält Anlagen
01.1/032/10  
Ö 14  
Entsendung eines Ratsmitglieds in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Göttingen
01.6/402/10  
Ö 15  
Übertragung von Aufgaben des Rates auf den Verwaltungsausschuss; hier: Weisungsbeschlüsse für Vertretungen der Stadt Göttingen in Gesellschafterversammlungen, etc.
Enthält Anlagen
01.6/384/10  
Ö 15.1  
Beschäftigungsförderung Göttingen - Zustimmung des Rates zu Beschlüssen des Verwaltungsrates
Enthält Anlagen
01-6/407/10  
Ö 16  
Wahl einer Beamtin/eines Beamten (Stadträtin/Stadtrat) für das Dezernat Jugend, Schule und Ordnung
FB11/843/10  
Ö 17  
Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) (Haushaltssicherungskonzept 2011 - 2016; lfd. Nr. 11/4)
Enthält Anlagen
FB11/800/10  
Ö 18  
Finanzvereinbarung zwischen dem Landkreis Göttingen und der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB20/614/10  
Ö 19  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 89 Abs. 1 NGO
FB20/615/10  
Ö 20  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (Über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/623/10  
Ö 21  
Gesellschafterversammlung der Metropolregion GmbH
Enthält Anlagen
FB20/624/10  
Ö 22  
Festsetzung der Marktgebühren 2011
Enthält Anlagen
DezB/027/10  
Ö 23  
Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB37/039/10  
Ö 24  
Einrichtung einer offenen Ganztagsschule an der Käthe-Kollwitz-Schule (Hauptschule)
Enthält Anlagen
FB40/192/10  
Ö 25  
Einrichtung einer offenen Ganztagsgrundschule an der Hainbundschule
Enthält Anlagen
FB40/193/10  
Ö 26  
Einrichtung einer offenen Ganztagsgrundschule an der Hagenbergschule
Enthält Anlagen
FB40/194/10  
Ö 27  
Neues Junges Theater Göttingen UG (haftungsbeschränkt) Abschluss eines Zuwendungsvertrages
Enthält Anlagen
FB41/195/10  
Ö 28  
Entsendung von Vertreterinnen und Vertretern in den Aufsichtsrat der "Neues Junges Theater Göttingen UG (haftungsbeschränkt)"
Enthält Anlagen
01.6/405/10  
Ö 29  
Apex pro art e.V. Fortführung der Zuschusszahlungen im Jahr 2011
Enthält Anlagen
FB41/197/10  
Ö 29.1  
Verleihung der Ehrenmedaille der Stadt Göttingen an Prof. Nicholas McGegan
Enthält Anlagen
FB41/196/10  
Ö 30  
Änderung der Zuwendungsrichtlinie und der Leistungs- und Budgetverträge mit freien Trägern von Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
FB51/290/10  
Ö 31  
Bebauungsplan Göttingen-Geismar Nr. 23 TP Süd, 1. Änderung "Schulzentrum Geismar" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/812/10  
Ö 32  
Raumordnungsverfahren 380 kV Höchstspannungsverbindung Wahle - Mecklar - Ergänzende Untersuchungen zur Machbarkeit der Erdverkabelung
Enthält Anlagen
FB61/821/10  
Ö 33  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 234 "Weender Straße 72 + 74" - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/824/10  
Ö 34  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 65b, 3. Änderung, "Südlich der Reitstallstraße" - Beschluss der vereinfachten Änderung nach der öffentlichen Auslegung - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/827/10  
Ö 35  
Entgeltordnung des Fachdienst Bodenordnung, Vermessung und Geoinformation
Enthält Anlagen
FB61/797/10  
Ö 36  
Satzung über die Erhebung von Ablösebeträgen für notwendige Einstellplätze in der Stadt Göttingen (Ablösungssatzung)
Enthält Anlagen
FB66/054/09  
Ö 37  
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Göttingen (Sondernutzungsgebührensatzung) vom 07. 12 2007
Enthält Anlagen
FB66/073/10  
Ö 38  
4. Nachtrag zur 'Satzung der Stadt Göttingen über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen' (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.09.2000
Enthält Anlagen
FB66/071/10  
Ö 39  
1. Änderung der Friedhofssatzung aufgrund des Gesetzes zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie (EU-DLR)
Enthält Anlagen
FB67/086/10  
Ö 40  
Änderung der Friedhofsgebührensatzung aufgrund der Gebührenkalkulation 2011
Enthält Anlagen
FB67/091/10  
Ö 41  
Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe
Enthält Anlagen
EB75/095/10  
Ö 42  
6. Nachtrag zur Abfallentsorgungsatzung vom 16.12.2005
Enthält Anlagen
EB75/097/10  
Ö 43  
Neufassung der Kanalbenutzungsgebührensatzung 2011
Enthält Anlagen
EB75/098/10  
Ö 44  
Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen vom 06.12.1985
Enthält Anlagen
EB75/099/10  
Ö 45  
2. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung vom 05.12.2008
Enthält Anlagen
EB75/101/10  
Ö 46  
Neufassung der Abwassersatzung der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
EB75/102/10  
Ö 47  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Übernahme und Beseitigung des Schmutzwassers mit dem Wasserverband Leine-Süd
Enthält Anlagen
EB75/109/10  
Ö 48  
Zweckvereinbarung nach § 5 NKomZG über die Übernahme und Beseitigung des Schmutzwassers mit der Gemeinde Gleichen
Enthält Anlagen
EB75/110/10  
Ö 49  
Zweckvereinbarung nach § 5 NKomZG über die Übernahme und Beseitigung des Schmutzwassers mit dem Flecken Bovenden
Enthält Anlagen
EB75/111/10  
Ö 50  
14. Änderung der Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen vom 05.07.1985
Enthält Anlagen
EB75/113/10  
Ö 51  
20. Nachtrag zur Ortssatzung und Gebührenordnung für die Straßenreinigung vom 14.12.1973
Enthält Anlagen
EB75/100/10  
Ö 52  
Wirtschaftsplan 2011 des Eigenbetriebs Stadthalle Göttingen
Enthält Anlagen
FB80/326/10  
Ö 53  
Entgegennahme des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2009 der Stadthalle Göttingen, Deckung des Jahresfehlbetrages 2009, Entlastung der Werksleitung
Enthält Anlagen
FB80/328/10  
Ö 54  
Beteiligung an der Gesellschaft EAM Energieeffizienz Aktiv Mitgestalten gGmbH, Beitritt zur Gesellschaft
Enthält Anlagen
FB80/333/10  
Ö 55  
Unterrichtung des Rates über eine getroffenen Eilentscheidung gem. § 66 Satz 1 NGO: Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes (Eilentscheidung nach § 66 Satz 1 NGO)
Enthält Anlagen
FB20/620/10  
Ö 56  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/408/10  
N 57     (nichtöffentlich)      
N 58     (nichtöffentlich)      
N 59     (nichtöffentlich)      
N 60     (nichtöffentlich)      
N 61     (nichtöffentlich)      
N 62     (nichtöffentlich)      
N 63     (nichtöffentlich)      
N 64     (nichtöffentlich)      
N 65     (nichtöffentlich)      
N 66     (nichtöffentlich)      
N 67     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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