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Bezeichnung: 33. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 05.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 32. Sitzung vom 10.09.2010
RatGÖ/017/2010/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Gleichstellungsbericht gem. § 5a Abs. 9 NGO für den Zeitraum 2007 - 2009
Enthält Anlagen
Ref02/006/10  
Ö 5  
Einbringung der Entwürfe der Haushaltspläne der Stadt Göttingen, der selbständigen Stiftungen und der Ruhelohnkassen für das Haushaltsjahr 2011    
Ö 6  
Gemeinsamer Antrag der Bündnis90/Die Grünen- und SPD-Ratsfraktionen betr.:'Resolution: Eine angemessene Finanzierung unserer Stadt ist leistbar. Bund und Land müssen handeln!'
Enthält Anlagen
Inter/040/10  
Ö 7  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Berufspraktikum für Jugendliche'
Enthält Anlagen
SPD/096/10  
Ö 8  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr.'Tag des Ehrenamtes'
Enthält Anlagen
CDU/065/10  
Ö 9  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Göttingen unterstützt die Kampagne 'Save me' - Beteiligung an der Aufnahme des deutschen Kontingents iranischer Flüchtlinge'
Enthält Anlagen
B' 90/115/10  
Ö 10  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. 'Mehr Grün in die Innenstadt'
Enthält Anlagen
FDP/030/10  
Ö 11  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. 'Resolution: Appell zu den Kommunalfinanzen'
Enthält Anlagen
LINKE/030/10  
Ö 12  
Gemeinsamer Antrag der SPD- und Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Gesamtkonzept für offene Jugendarbeit - Zukunftskonzept für freie und städtische Jugendzentren'
Enthält Anlagen
Inter/041/10  
Ö 13  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Benennung der Sitzungsräume'
Enthält Anlagen
CDU/066/10  
Ö 14  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Biologische Vielfalt in Kommunen'
Enthält Anlagen
B' 90/116/10  
Ö 15  
Berufung eines neuen Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss
01.6/397/10  
Ö 16  
Berufung einer Beigeordneten gem. § 56 Abs. 3 NGO
01.6/399/10  
Ö 17  
Berufung von Ratsmitgliedern in Fachausschüsse des Rates
01.6/400/10  
Ö 18  
Anregungen und Beschwerden gem. § 22 c NGO - hier: Anregungen des Herrn Münzenberg bezüglich Verkehrssicherheit Am Papenberg und Robert-Koch-Straße
Enthält Anlagen
01.6/396/10  
Ö 19  
Geprüfte Eröffnungsbilanz der Stadt Göttingen zum 01.01.2008
Enthält Anlagen
FB20/578/10  
Ö 20  
Geprüfte Eröffnungsbilanz der "von Hugo'sche Schulstiftung" zum 01.01.2008
Enthält Anlagen
FB20/581/10  
Ö 21  
Geprüfte Eröffnungsbilanz der "Göttinger milde Stiftung" zum 01.01.2008
Enthält Anlagen
FB20/582/10  
Ö 22  
Geprüfte Eröffnungsbilanz der "Dr. Sillem-Stiftung" zum 01.01.2008
Enthält Anlagen
FB20/583/10  
Ö 23  
Änderung der Hundesteuersatzung
Enthält Anlagen
FB20/598/10  
Ö 24  
Gebührenordnung für das Parken an Parkscheinautomaten
Enthält Anlagen
FB20/600/10  
Ö 25  
Hauptversammlung der Stadtwerke Göttingen AG
FB20/596/10  
Ö 26  
Weisungsbeschluss für die Verbandsversammlung des Abfallzweckverbandes Südniedersachsen
Enthält Anlagen
FB20/603/10  
Ö 27  
Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes (Berufung eines Vertreters in den Verwaltungsrat der Sparkasse)
FB20/605/10  
Ö 28  
Aufsichtsrat der Göttinger Verkehrsbetriebe
FB20/606/10  
Ö 29  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (über 2.000 €)
Enthält Anlagen
FB20/608/10  
Ö 30  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 89 NGO
FB20/609/10  
Ö 31  
5. Änderung der Satzung und des Kostentarifs der Stadtbibliothek Göttingen zum 01.01.2011
Enthält Anlagen
FB41/189/10  
Ö 32  
Einrichtung eines Pflegestützpunktes im Fachbereich Soziales
Enthält Anlagen
FB50/079/10  
Ö 33  
Verlängerung der Gebietsfreistellung von den Bindungen des Niedersächsischen Wohnraumfördergesetzes (NWoFG), früher: Wohnungsbindungsgesetzes
Enthält Anlagen
FB50/086/10  
Ö 34  
Änderung der Anlage zu der Entgeltordnung für Kindertagesstätten der Stadt Göttingen zum 01.08.2011
Enthält Anlagen
FB51/288/10  
Ö 35  
Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe
Enthält Anlagen
EB75/094/10  
Ö 36  
Anfragen der Ratsfraktionen zur Sitzung des Rates am 5.11.2010
Enthält Anlagen
01.6/401/10  
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)      
N 40     (nichtöffentlich)      
N 41     (nichtöffentlich)      
N 41.1     (nichtöffentlich)      
N 42     (nichtöffentlich)      
N 43     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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