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	Bezeichnung: 32. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen Gremium: Rat Datum: Fr, 10.09.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 16:05 - 21:50 Anlass: Ordentliche Sitzung Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen Ort: TOP   Betreff Vorlage Ö 1   Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung     Ö 2   Genehmigung der Niederschriften über den öffentlichen Teil der 30. Sitzung vom 09.06.2010 und der 31. Sitzung vom 11.08.2010 RatGÖ/005/2010/01           Ö 3   Mitteilungen des Oberbürgermeisters     Ö 4   `Zeitplan für die Umsetzung des Integrationskonzeptes bis 2015` (Antrag der B90/Die Grünen-Ratsfraktion v. 22.04.2010) (a) Bericht des Büros für Integration b) Beratung und Beschlussfassung) Ref05/005/10   Ö 5   Gleichstellungsbericht gem. § 5a Abs. 9 NGO für den Zeitraum 2007 - 2009 Ref02/006/10   Ö 6   Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Beteiligung an der EAM GmbH' SPD/093/10   Ö 7   Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Handlungsbedarf in der Halle des Alten Rathauses' CDU/061/10   Ö 8   Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Klimaschutz und abgestimmte regionale Entwicklungpslanung' B' 90/110/10   Ö 9   Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. 'Aufsichtspflicht bei städtischen Beteiligungen ernst nehmen' FDP/028/10   Ö 10   Antrag der GÖLINKE-Ratsfraktion betr. 'Resolution: Entschuldigung der Göttinger Polizei' LINKE/029/10   Ö 11   Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Gesamtschule in Grone' SPD/094/10   Ö 12   Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Gelbe Säcke abschaffen' CDU/062/10   Ö 13   Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Hauptfahrradrouten und Fahrradstraßen in Göttingen' B' 90/106/10   Ö 14   Antrag der FDP-Ratsfraktion betr.'Private Fachhochschule im Stadtbild berücksichtigen' FDP/029/10   Ö 15   Berufung von Mitgliedern des Behindertenbeirates in die Fachausschüsse des Rates gem. § 51 Abs. 7 NGO 01.6/389/10   Ö 16   Berufung eines Ratsmitglieds in den Gleichstellungs- und Personalausschuss 01.6/392/10   Ö 17   Berufung eines beratenden Mitglieds in den Sportausschuss 01.6/394/10   Ö 17.1   Aufsichtsrat der Göttinger Verkehrsbetriebe FB20/601/10   Ö 18   Beschwerde des Herrn Dr. Kretschmar vom 03.06.2010 01.6/385/10   Ö 19   Anregungen und Beschwerde gem. § 22 c NGO - hier: Anregung HEROS Projektierung GmbH als Vertreterin der Eigentümergemeinschaft bezügl. Aufhebung bzw. Teilaufhebung der Verordnung zur Unterschutzstellung eines Naturdenkmales im Gebiet der Stadt Göttingen (Naturdenkmal Nr. 92) 01.6/379/10   Ö 20   Änderung der `Satzung über die Entschädigung für Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder und der ehrenamtlich Tätigen` 01.6/391/10   Ö 21   Beschäftigungsförderung Göttingen (KAöR) - Zustimmung des Rates zu Beschlüssen des Verwaltungsrates 01.6/393/10   Ö 22   Ausschreibung der Stelle einer Stadträtin / eines Stadtrates FB11/806/10   Ö 22.1   Qualifizierung von Beamtinnen und Beamten als Voraussetzung für die Übertragung eines Amtes der Besoldungsgruppe A 14 durch Beförderung FB11/718/09   Ö 23   Beitritt der Stadt Göttingen zum KDS-Zweckverband zum 01.01.2011 FB11/820/10   Ö 24   Bewilligung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 89 Abs. 1 NGO FB20/599/10   Ö 25   Bedarfsplan für den Rettungsdienst 2010 FB37/034/10   Ö 26   Kulturpolitisches Leitbild für Göttingen FB41/170/10   Ö 27   Volkshochschule Göttingen e.V. Abschluss einer Zielvereinbarung FB41/179/10   Ö 28   Einrichtung eines Pflegestützpunktes im Fachbereich Soziales     Ö 29   Fortschreibung des "Regionalen Konzeptes Gemeinsame Erziehung von Kindern mit und ohne Behinderung in Kindertagesstätten der Stadt Göttingen" FB51/270/10   Ö 30   Abschluss von Zuwendungsverträgen über betriebsnahe Kindertagesstätten mit dem Studentenwerk sowie der ev.-luth. Kindertagesstätte Holtensen FB51/271/10   Ö 31   Abschluss eines geänderten Zuwendungsvertrages mit dem Kinderhaus e.V. für den Hort Hermann-Nohl-Schule FB51/272/10   Ö 32   Abschluss eines Leistungs- und Budgetvertrages mit dem AWO Kreisverband Göttingen für den Betrieb einer Krippe auf dem CIF-Businesspark Göttingen FB51/273/10   Ö 33   Modellhafte Erprobung von integrativer Krippenbetreuung Hier: Abschluss von Zuwendungsverträgen mit drei Trägern von Kindertagesstätten FB51/274/10   Ö 34   Abschluß geänderter Zuwendungsverträge mit freien Trägern betriebsnaher Kindertagesstätten in Göttingen FB51/284/10   Ö 35   Benennung der Erschließungsstraße im Baugebiet „Bührener Weg Ost“ in Esebeck in „Zum Kükenberg“ FB61/787/10   Ö 36   Benennung der Verbindungsstraße zur Ortschaft Deppoldshausen in "Deppoldshäuser Straße" FB61/788/10   Ö 37   Göttingen-Grone Nr. 38, "Knoten B3 / Otto-Brenner-Straße / Siekhöhenallee" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss FB61/776/10-1   Ö 38   Geplante 380 kV Höchstspannungsleitung Wahle-Mecklar - Stellungnahme der Stadt Göttingen zum Raumordnungsverfahren FB61/793/10-2   Ö 39   Bebauungsplan Göttingen-Nikolausberg Nr. 2, 1. Änderung "Südlich des Senders" - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss FB61/794/10   Ö 40   Sanierung des Klassentraktes der Personn-Realschule Weende, künftig Voigt-Realschule, Theodor-Heuss-Str. 25-29 FB80/313/10   Ö 41   Unterrichtung des Rates über genehmigte über-und außerplanmäßige Aufwendungen /Auszahlungen (Haushaltsjahr 2009) gemäß § 89 NGO FB20/592/10   Ö 42   Unterrichtung des Rates über im Rahmen des Jahresabschlusses festgestellte Haushaltsreste für das Haushaltsjahr 2009 ( § 20 GemHKVO) FB20/593/10   Ö 43   Unterrichtung des VA/Rates über eine getroffene Eilentscheidung gem. § 66 Satz 2 NGO: Kündigung des Ergänzungsvertrages mit der Junges Theater in Göttingen gGmbH vom 13.12.2007 01.6/387/10   Ö 44   Eilentscheidung gemäß § 66 Satz 1 NGO Insolvenzantragsverfahren Junges Theater in Göttingen gGmbH FB41/186/10   Ö 45   Eilentscheidung gemäß § 66 Satz 1 NGO Insolvenzantragsverfahren Apex pro art e. V. FB41/185/10   Ö 46   "Schulwälder" (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 22.04.2010 zu der Ratssitzung am 07.05.2010) FB67/083/10   Ö 47   Gemeinsamer Antrag der SPD-Ratsfraktion und eines Mitglieds gem. § 110 NSchG betr. 'Resolution: Keine Denkverbote an Schulen' FB40/190/10   Ö 48   Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Kommunale Waffenbesitzsteuer für Göttingen' SPD/095/10   Ö 49   Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Ferienbetreuung für Kinder mit Behinderungen' B' 90/107/10   Ö 50   Anfragen der Ratsfraktionen zur Ratssitzung am 10.09.2010 01.6/395/10   N 51     (nichtöffentlich)       N 52     (nichtöffentlich)       N 53     (nichtöffentlich)       N 54     (nichtöffentlich)       N 55     (nichtöffentlich)       N 56     (nichtöffentlich)

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