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Bezeichnung: 28. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 07.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 27. Sitzung vom 05.03.2010
RatGÖ/014/2010/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Feststellung eines Mandatsverzichts
01.6/375/10  
Ö 5  
Pflichtenbelehrung gem. § 28 NGO und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds gem. § 42 NGO    
Ö 6  
Gemeinsamer Antrag der Bündnis90/Die Grünen- und GöLINKE-Ratsfraktionen betr. 'Resolution: Für gesellschaftliches Engagement - gegen Kriminalisierung und politische Justiz"
Enthält Anlagen
Inter/038/10  
Ö 7  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Resolution: Ethnologisches Landesmuseum Göttingen'
Enthält Anlagen
SPD/085/10  
Ö 8  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Schulwälder"
Enthält Anlagen
CDU/056/10  
Ö 9  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Umsetzung des Rechtsanspruchs auf inklusiven Schulunterricht"
Enthält Anlagen
B' 90/100/10  
Ö 10  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. "Elektromobilität in Göttingen fördern"
Enthält Anlagen
FDP/025/10  
Ö 11  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. "Veggiday"
Enthält Anlagen
LINKE/026/10  
Ö 12  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Resolution: 'Endlich integrative Hortbetreuung fördern'
Enthält Anlagen
SPD/086/10  
Ö 13  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Hundekot vermindern'
Enthält Anlagen
CDU/057/10  
Ö 14  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Zeitplan für die Umsetzung des Integrationskonzeptes bis 2015'
Enthält Anlagen
B' 90/101/10  
Ö 15  
Berufung von Mitgliedern des Integrationsrates in die Fachausschüsse gem. § 51 Abs. 7 NGO
01.6/366/10  
Ö 16  
Berufung von beratenden Mitgliedern in die Fachausschüsse gem. § 51 Abs. 7 NGO
01.6/367/10  
Ö 17  
Verzicht auf Ausschreibung der Stelle des Ersten Stadtrates und Wiederwahl eines Beamten auf Zeit
FB11/752/10  
Ö 18  
Nachbesetzung Städtebaubeirat
FB61/753/10  
Ö 19  
Änderung der Schulbezirkssatzung für die Grundschulen der Stadt Göttingen (Neugründung der Astrid-Lindgren-Schule)
Enthält Anlagen
FB40/168/10  
Ö 20  
Einrichtung eines Pflegestützpunktes im Fachbereich Soziales (- zurückgezogen -)
Enthält Anlagen
FB50/079/10  
Ö 21  
Benennung des Verbindungsweges von der Straße Gesundbrunnen zur Straße Am Eikborn in Elliehausen in „Hunneborn“
Enthält Anlagen
FB61/747/10  
Ö 22  
Bebauungsplan Göttingen-Nikolausberg Nr. 20, 3. Änderung „Eschenbreite-Mitte“ sowie örtliche Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Satzungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
FB61/746/09  
Ö 23  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 29, 3. Änderung "Unterm Weinberge" - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/762/10  
Ö 24  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 32, 4. Änderung, "Ehem. Lüttichkaserne" - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/764/10  
Ö 25  
Benennung des Bereiches von der Bahnhofswestseite bis zur Volkshochschule (VHS) nördlich der Lokhalle in "Jochen-Brandi-Platz" Antrag der CDU-Ratsfraktion zur Benennung des Platzes vor der Lokhalle in 'Jochen-Brandi-Platz' zur Sitzung des Kultur- und Wissenschaftsausschusses am 18.06.09
Enthält Anlagen
FB61/714/09-2  
Ö 26  
Bildung des selbständig nutzbaren Straßenabschnitts "Burgstraße Nord I" (Abschnittsbildung) zwecks Ermittlung und Verteilung des Ausbauaufwandes nach dem NKAG
Enthält Anlagen
FB66/049/10  
Ö 27  
Abrechnung der Straßenausbaumaßnahme "Breslauer Straße" nach dem NKAG - Bildung eines selbständig nutzbaren Straßenabschnitts - Beschluss zur Aufwandsspaltung für Teileinrichtungen
Enthält Anlagen
FB66/056/09  
Ö 28  
Straßenrechtliche Widmung des Marktplatzes
Enthält Anlagen
FB66/051/10  
Ö 29  
Entgegennahme des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2008 der Stadthalle Göttingen, Deckung des Jahresfehlbetrages 2008, Entlastung der Werksleitung
Enthält Anlagen
FB80/301/10  
Ö 30  
Klimaschutzkonzept Göttingen Fachprogramm der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB80/305/10  
Ö 31  
Unterrichtung des Rates über getroffene Eilentscheidungen    
Ö 31.1  
Gesellschafterversammlung der Internationale Händel-Festspiele Göttingen GmbH (Eilentscheidung nach § 66 Satz 1 NGO)
Enthält Anlagen
FB20/565/10  
Ö 31.2  
Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung Wirtschaftsförderung Region Göttingen GmbH (WRG)
Enthält Anlagen
FB20/571/10  
Ö 32  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Bürgerbefragung zur Südspange / Schließung des Sandweges'
Enthält Anlagen
SPD/083/10  
Ö 33  
"Elternbriefe" (Antrag der CDU-/FDP-Ratsfraktion vom 27.01.2006)
Enthält Anlagen
FB51/265/10  
Ö 34  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Probebetrieb Schnellbuslinie Uni-Nord'
Enthält Anlagen
B' 90/102/10  
Ö 35  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/377/10  
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)      
N 39.1     (nichtöffentlich)      
N 40     (nichtöffentlich)      
N 41     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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