zurück
 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 05.03.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 26. Sitzung vom 05.02.2010 ((die Niederschrift wird nachgereicht))
RatGÖ/013/2010/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Sicherheit an der B27 in Roringen'
Enthält Anlagen
SPD/081/10  
Ö 5  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Digitales Stadtgedächtnis'
Enthält Anlagen
CDU/054/10  
Ö 6  
Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Ratsfraktion betr. `Steuerung städtischer Gesellschaften durch Zielformulierungen in den Wirtschaftsplänen`
Enthält Anlagen
B' 90/095/10  
Ö 7  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. 'Keine Abschiebungen in das Kosovo'
Enthält Anlagen
LINKE/025/10  
Ö 8  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr.'Kommunalen Klimaschutzwettbewerb ins Leben rufen'
Enthält Anlagen
SPD/082/10  
Ö 9  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Aktive Eindämmung der Katzenpopulation in Göttingen'
Enthält Anlagen
CDU/055/10  
Ö 10  
Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Ratsfraktion betr.`Konzept für Klimaschutzmanager in Göttingen`
Enthält Anlagen
B' 90/096/10  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Stimmzettel für die Bürgerbefragung gem. § 22 d NGO ("Südspange")    
Ö 12  
Sitzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Göttingen - Beschluss über den Auftrag an die Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Göttingen -
01.6/361/10  
Ö 13  
Städtekooperation mit Nanjing
Enthält Anlagen
01.7/054/10  
Ö 14  
Leistungsorientierte Bezahlung nach § 18 TVöD hier: Einbeziehung der Beamtinnen und Beamten in die Leistungsorientierte Bezahlung
Enthält Anlagen
FB11/651/09  
Ö 15  
Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Deutsches Theater in Göttingen GmbH
FB20/557/10  
Ö 16  
Bestellung einer Vertretung der Stadt Göttingen für die Gesellschafterversammlung der Pro City GmbH Göttingen (Ersatzwahl)
FB20/558/10  
Ö 16.1  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 89 NGO
FB20/564/10  
Ö 17  
Abschluss eines geänderten Leistungs- und Budgetvertrages mit einem freien Hort-Träger
Enthält Anlagen
FB51/262/10  
Ö 18  
Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bereich des Bebauungsplans Göttingen-Grone Nr. 19, 3. Änderung, "Salinenweg". - Erlass der Satzung zur erstmaligen Verlängerung um ein Jahr
Enthält Anlagen
FB61/742/09  
Ö 19  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 231 "Unterer Nikolausberger Weg" sowie Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) zu o.g. Bebauungsplan - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss für den vorbenannten Bebauungsplan - Satzungsbeschluss für die vorbenannte ÖBV
Enthält Anlagen
FB61/743/09  
Ö 20  
Konversion des ehemaligen Stadtbadareales - Grundzüge des Städtebaulichen Vertrages
Enthält Anlagen
FB66/061/10  
Ö 21  
Unterrichtung des Rates; Bestellung einer Vertretung der Stadt Göttingen für die Hauptversammlung der E.ON Mitte AG und Beschluss über deren Auftrag (Eilentscheidung nach § 66 Satz 1 NGO)
Enthält Anlagen
FB20/559/10  
Ö 22  
'Göttinger Bündnis für Familien neu auflegen' Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 26.11.2009 ("Rückläufer in den Rat")
Enthält Anlagen
FB51/263/10  
Ö 23  
Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Ratsfraktion betr. `Samstags Busfahren mit dem Personalausweis`
Enthält Anlagen
B' 90/097/10  
Ö 24  
Anfragen des Rates zur Sitzung am 5.3.2010
Enthält Anlagen
01.6/363/10  
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
             

 
 

zurück