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Bezeichnung: 26. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 05.02.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:22 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 25. Sitzung vom 11.12.2009
RatGÖ/009/2009/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Stellungnahmen der Ratsfraktionen zum Haushalt 2010    
Ö 5  
Satzung zur Durchführung einer Bürgerbefragung nach § 22 d NGO ("Südspange")
Enthält Anlagen
01.6/356/10  
Ö 6  
Wirtschaftspläne und Zieldefinitionen für das Haushaltsjahr 2010 der städtischen Gesellschaften, der Beteiligungen, der Eigenbetriebe und der kommunalen Anstalt
Enthält Anlagen
FB20/551/10  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Haushaltssatzung der Stadt Göttingen für das Haushaltsjahr 2010 -Haushaltsplan und Änderungslisten bitte mitbringen-
Enthält Anlagen
FB20/550/10  
Ö 8  
Haushaltspläne der selbstständigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2010 a) Göttinger milde Stiftung b) von Hugo'sche Schulstiftung c) Dr. Sillem-Stiftung
Enthält Anlagen
FB20/552/10  
Ö 9  
Übertragung von Aufgaben des Rates auf den Verwaltungsausschuss; hier: Annahme und Vermittlung von Zuwendungen
Enthält Anlagen
01.6/354/10  
Ö 10  
Berufung von stimmberechtigen Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss
01.6/355/10  
Ö 10.1  
Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss
01.6/360/10  
Ö 11  
Wiederwahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses
01.6/357/10  
Ö 12  
Leistungsorientierte Bezahlung nach § 18 TVöD hier: Einbeziehung der Beamtinnen und Beamten in die Leistungsorientierte Bezahlung
Enthält Anlagen
FB11/651/09  
Ö 13  
Weisungsbeschluss für die Gesellschafterversammlung der Göttinger Sport und Freizeit GmbH & Co. KG
FB20/553/10  
Ö 14  
Beitritt der Stadt Göttingen zum Verein "Gesundheitsregion Göttingen e.V."
Enthält Anlagen
FB50/076/10  
Ö 15  
Änderung der Anlage zur Entgeltordnung für Kindertagestätten der Stadt Göttingen zum 01.08.2010
Enthält Anlagen
FB51/258/09  
Ö 16  
Förderung der freien Träger von Kindertagesstätten in der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB51/259/09  
Ö 17  
Städtebaulicher Denkmalschutz "Historische Altstadt-Nord" Förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes (Sanierungssatzung)
Enthält Anlagen
FB61/740/09  
Ö 18  
Widmung von Straßen in Göttingen-Elliehausen, Baugebiet "Südlich Talgraben"
Enthält Anlagen
FB66/048/09  
Ö 19  
Änderung der "Richtlinien der Stadt Göttingen über Ehrungen und Auszeichnungen für hervorragende sportliche Leistungen oder besondere Verdienste um die Förderung des Sports"
Enthält Anlagen
GoeSF/027/09  
Ö 20     Unterrichtung des Rates über getroffene Eilentscheidungen gem. § 66 Satz 2 NGO    
Ö 20.1  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 66 Satz 2 NGO (Eilentscheidung) - Unterrichtung -
FB20/546/09  
Ö 20.2  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 66 Satz 2 NGO (Eilentscheidung) - Unterrichtung -
FB20/547/09  
Ö 21  
"Mehr Transparenz bei der Beschäftigungsförderung" (Antrag der FDP-Fraktion)
Enthält Anlagen
FB20/529/09  
Ö 22  
Anfragen des Rates    
N 23     (nichtöffentlich)      
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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