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Bezeichnung: 43. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke
Datum: Do, 28.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 41. Sitzung vom 23.04.2009    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 42. Sitzung vom 07.05.2009
BauPA/057/2009/01  
Ö 4  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 5  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Unterzeichnung der Fahrrad-Charta von Brüssel'
Enthält Anlagen
FB61/703/09  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Fortschreibung Innenstadtleitbild der Stadt Göttingen von 1988 - Sachstandsbericht    
Ö 7  
Energieagentur Region Göttingen - Gründung
Enthält Anlagen
FB80/272/09  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat der Stadt Göttingen möge beschließen:

 

Die Stadt Göttingen beteiligt sich gemeinsam mit dem Landkreis Göttingen als Gründungsmitglied auf Grundlage der in der Anlage beigefügten Vereinssatzung an der Gründung eines gemeinnützigen Vereins "Energieagentur Region Göttingen e.V." unter der Voraussetzung, dass die Mindestgründungsmitglieder­zahl von 7 Gründungsmitgliedern erreicht wird

 

Für die Finanzierung der Energieagentur ist von Seiten der Stadt im Haushalt 2009 ein Betrag von 50.000 Euro eingestellt, und in den Folgejahren 2010 und 2011 ist dafür ebenfalls jeweils ein jährlicher Betrag von 50.000 Euro vorgesehen.

 

   
    28.05.2009 - Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Der Rat der Stadt Göttingen möge beschließen:

Der Rat der Stadt Göttingen möge beschließen:

 

Die Stadt Göttingen beteiligt sich gemeinsam mit dem Landkreis Göttingen als Gründungsmitglied auf Grundlage der in der Anlage beigefügten Vereinssatzung an der Gründung eines gemeinnützigen Vereins "Energieagentur Region Göttingen e.V." unter der Voraussetzung, dass die Mindestgründungsmitglieder­zahl von 7 Gründungsmitgliedern erreicht wird

 

Für die Finanzierung der Energieagentur ist von Seiten der Stadt im Haushalt 2009 ein Betrag von 50.000 Euro eingestellt, und in den Folgejahren 2010 und 2011 ist dafür ebenfalls jeweils ein jährlicher Betrag von 50.000 Euro vorgesehen.

 

Sodann beschließt der Ausschuss nach kurzer weiterer Diskussion mehrheitlich bei 6 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung:

 

Sodann beschließt der Ausschuss nach kurzer weiterer Diskussion mehrheitlich bei 6 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen und 1 Enthaltung:

Ö 8  
"Entwicklungsperspektiven für den Süden Göttingens unter dem Aspekt der Naherholung und des Verkehrs"
Enthält Anlagen
FB61/688/09  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Rahmenbedingungen für die Evaluation zur Erneuerung des Verkehrsentwicklungsplanes (VEP) - Bericht    
Ö 10  
Enthält Anlagen
"Fahrradleihsysteme in der Stadt Göttingen" (Antrag der CDU-Ratsfraktion zur Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung, und Grundstücke am 04.09.08 sowie Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Grundstücke am 05.03.09) - Sachstandsbericht    
Ö 11  
Stadtteilbibliothek Grone - Sachstandsbericht    
Ö 12  
Vorbereitende Untersuchungen gem. §141 BauGB für den Bereich "Historische Altstadt Nord" für das Förderprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"
Enthält Anlagen
FB61/694/09  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Stadtentwicklungsmaßnahme 'Westlich Maschmühlenweg' - Sanierungsgebiet der sozialen Stadt - Förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets (Sanierungssatzung) - Beschluss der Verfahrensordnung für den Unterausschuss
Enthält Anlagen
FB61/698/09  
Ö 14  
95. Änderung des Flächennutzungsplanes 1975 der Stadt Göttingen "Gewerbegebiet Grone / Groß Ellershausen - westl. BAB 7" - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/701/09  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Anfragen des Ausschusses    
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
N 22     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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