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Bezeichnung: 41. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planung und Grundstücke
Gremium: Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke
Datum: Do, 23.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:40 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 40. Sitzung vom 19.03.2009
BauPA/055/2009/01  
Ö 3  
Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 4  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Jüdenstraße attraktiver machen'
Enthält Anlagen
B' 90/072/09  
Ö 5  
Metropoltarif in der Metropolregion (überwiesener Antrag der SPD-Ratsfraktion aus der Ratssitzung vom 07.11.08)
Enthält Anlagen
FB61/679/09  
    VORLAGE
    Stellungnahme der Verwaltung:

Stellungnahme der Verwaltung:

 

 

Unter Federführung der Geschäftsstelle der Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg werden Möglichkeiten eines Metropoltickets als einheitliches Tarifangebot in der gesamten Metropolregion untersucht. Dabei hat die Analyse der bestehenden Angebote sowie der Strukturen im ÖPNV (Verbünde und Einzelunternehmen) ergeben, dass in einem ersten Schritt das vorhandene Angebot optimiert werden soll. Als besonders geeignetes Tarifangebot wird das Niedersachsen – Ticket der DB Regio (gültig in Niedersachsen, Bremen und Hamburg) angesehen. Es gilt montags – freitags ab 9 Uhr, am Wochenende ganztägig und wird als Einzelkarte (20 €) oder als Gruppenkarte (28 €) für bis zu fünf Personen angeboten. Das Ticket wird bereits seit längerem außerhalb des Schienenverkehrs in den Verbünden Verkehrsverbund Südniedersachsen (VSN), Großraumverkehr Hannover (GVH) und Verbundtarif Region Braunschweig (VRB) anerkannt. Bislang keine Gültigkeit besteht in den Landkreisen Hildesheim, Hameln, Schaumburg, Nienburg, Soltau-Fallingbostel und Celle. Zwischen Vertretern dieser Landkreise und der DB Regio wurden bereits Rahmenbedingungen der Erstattung für die Nutzung des Niedersachsentickets im vor- und nachlaufenden Verkehr an die einzelnen Verkehrsunternehmen sowie Möglichkeiten eines Verkaufs des Tickets auch in den Fahrzeugen der Verkehrsunternehmen einschließlich der Erstattungen für diese Leistungen verhandelt; auch die Verkehrsunternehmen in den Landkreisen haben das Angebot grundsätzlich akzeptiert, wobei der Fahrscheinverkauf je nach Struktur des Unternehmens zu klären ist.

 

Nach Klärung der vertraglichen Umsetzung zwischen Metropolregion – als Quasiverbund für die beteiligten Landkreise - und DB Regio sollen dann auch die bestehenden Verbünde GVH, VRB und VSN in generelle Vereinbarungen zur Gültigkeit des Metropoltickets einbezogen werden. Eine metropolweite Anerkennung des Niedersachsentickets kann voraussichtlich zum Fahrplanwechsel Ende 2009 erreicht werden.

 

In einer Phase 2 beabsichtigt die Geschäftsstelle der Metropolregion, eine Machbarkeitsstudie zu einer einheitlichen Tarifstruktur in der gesamten Metropolregion auf allen Relationen einschl. entsprechender Kostenermittlungen in Auftrag zu geben. Die Beauftragung wird noch für dieses Jahr angestrebt.

 

Die Einführung gebiets- und verkehrsmittelübergreifender Tarifstrukturen setzt komplexe und komplizierte Abstimmungs- und Finanzierungssysteme voraus und kann allenfalls mittelfristig realisiert werden. In der Metropolregion mit ihren sehr heterogenen Strukturen (Großstädte, ländliche Regionen) und dem gesamten Spektrum von Verkehrsunternehmen (kleinste Busunternehmen und große städtische Verkehrsunternehmen, SPNV) sowie unterschiedlich aufgestellten Aufgabenträgern sind eine Vielzahl von Akteuren mit teilweise auch stark divergierenden Interessen und unterschiedlichen ökonomischen Zwängen „ins Boot zu holen“. Aufwand und Nutzen neuer Tarifangebote sind dabei auch gerade in Relation zu vorhandenen Angeboten zu analysieren; eventuell notwendig werdende Ausgleichszahlungen sowie neue Einnahmeaufteilungsverfahren sind zu bewerten. Vor diesem Hintergrund kann die von der Geschäftsstelle der Metropolregion geplante Machbarkeitsstudie eine sinnvolle Grundlage für die künftige Erarbeitung neuer Tarifangebote in der Metropolregion sein.

 

Die metropolweite Anerkennung des bisherigen Niedersachsentickets als Metropolticket ist nach derzeitigem Kenntnisstand ein zeitnah und mit vertretbarem technischen und organisatorischen Aufwand zu realisierendes Angebot.

 

   
    23.04.2009 - Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Die Stellungnahme der Verwaltung wird zustimmend zur Kenntnis genommen

 

„Die Stellungnahme der Verwaltung (Prüfung der Geltung des Niedersachsentickets in der gesamten Metropolregion sowie Prüfung weiterer Maßnahmen – jeweils durch die Geschäftsstelle der Metropolregion) wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Einer Beratung im Rat bedarf es zunächst nicht.“

 

Sodann beschließt der Ausschuss nach kurzer weiterer Diskussion einstimmig:

 

Sodann beschließt der Ausschuss nach kurzer weiterer Diskussion einstimmig:

Ö 6  
Rundumgrün an Göttinger Kreuzungen ( Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen zum Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke am 24.04.2008 ) ((die Vorlage wird nachversandt))
Enthält Anlagen
FB61/670/09  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bericht zur Entwicklung der Unfallzahlen in der Stadt Göttingen    
Ö 8  
Städtebauliche Entwicklung der westlichen Innenstadt/ Kommende    
Ö 9  
Integriertes städtisches Entwicklungs-/Wachstumskonzept (ISEK) - Zentrales Innenstadtquartier - Neugestaltung der Innenstadtstraßen ((die Vorlage wird nachversandt))
FB61/686/09  
Ö 10  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 216 - TP 1, 1. Änderung "Hermann-Föge-Weg" sowie Örtliche Bauvorschrift (ÖBV) zur o.g. Bebauungsplanänderung - Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/642/08  
Ö 11  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 237 "Landeskrankenhaus Ost" - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/677/09  
Ö 12  
54. Änderung des Flächennutzungsplanes 1975 der Stadt Göttingen "Südlich Dransfelder Straße" - Aufstellungsbeschluss - Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden
Enthält Anlagen
FB61/684/09  
Ö 13  
Bebauungsplan Göttingen - Groß Ellershausen Nr 6 "Südlich Dransfelder Straße" - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/685/09  
Ö 14  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 201 "Zwischen Stresemannstraße und Königsallee" - Auslegungsbeschluss ((die Vorlage wird nachversandt))
Enthält Anlagen
FB61/690/09  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Anfragen des Ausschusses    
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 18.1     (nichtöffentlich)      
N 18.2     (nichtöffentlich)      
N 18.3     (nichtöffentlich)      
N 18.4     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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