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Bezeichnung: 25. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 11.12.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 24. Sitzung vom 06.11.2009
RatGÖ/008/2009/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Gemeinsamer Antrag der SPD- und Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Steuersenkungen bedrohen den Haushalt der Stadt Göttingen; Landesregierung muss Haushaltsnotlage verhindern !'
Enthält Anlagen
Inter/036/09  
Ö 5  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Göttinger Bündnis für Familien neu auflegen'
Enthält Anlagen
SPD/080/09  
Ö 6  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Reduzierung der Friedhofsflächen'
Enthält Anlagen
CDU/051/09  
Ö 7  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Wertobergrenzen für eigenmächtige Investitionsänderungen von Eigenbetrieben der Stadt Göttingen'
Enthält Anlagen
B' 90/091/09  
Ö 8  
Antrag der GöLinke-Ratsfraktion betr.: 'Volksbegehren für gute Schulen'
Enthält Anlagen
LINKE/023/09  
Ö 9  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Transparenz des Haushalts'
Enthält Anlagen
B' 90/092/09  
Ö 10  
Antrag der GöLinke-Ratsfraktion betr.:'Abfallentsorgung Rekommunalisieren statt Privatisieren'
LINKE/024/09  
Ö 11  
Wahl eines stimmberechtigten Mitglieds in den Jugendhilfeausschuss
01.6/351/09  
Ö 12  
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss
01.6/350/09  
Ö 13  
Entgelte im Rettungsdienst ab 01.01.2010
Enthält Anlagen
DezA/018/09  
Ö 14  
Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg GmbH, Beitritt der Stadt Göttingen zur Gesellschaft
Enthält Anlagen
FB20/526/09  
Ö 15  
Satzung über die Erhebung der Zweitwohnungsteuer vom 07.02.1997
FB20/522/09  
Ö 15.1  
Gesellschafterversammlung der Internationale Händel-Festspiele Göttingen GmbH
FB20/543/09  
Ö 16     Zustimmung des Rates zu über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen    
Ö 16.1  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 89 NGO
FB20/537/09  
Ö 16.2  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gem. § 89 NGO
FB20/540/09  
Ö 16.3  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 89 NGO
FB20/541/09  
Ö 16.4  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 89 NGO
FB20/542/09  
Ö 16.5  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung gemäß § 89 NGO
FB20/528/09  
Ö 16.6  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 89 NGO
FB20/544/09  
Ö 17  
Abfallzweckverband Südniedersachsen
Enthält Anlagen
FB20/531/09  
Ö 18  
Weisungsbeschluss für die Verbandsversammlung des Abfallzweckverbandes Südniedersachsen
Enthält Anlagen
FB20/532/09  
Ö 19  
Weisungsbeschluss für die Verbandsversammlung des Abfallzweckverbandes Südniedersachsen
Enthält Anlagen
FB20/533/09  
Ö 20  
Feststellung des Wirtschaftsplans 2010 der Beschäftigungsförderung Göttingen - kAöR
Enthält Anlagen
FB20/535/09  
Ö 21  
Änderung der Marktgebührensatzung zum 01.01.2010
Enthält Anlagen
FB32/079/09  
Ö 22  
Neustrukturierung der städtischen Realschulen
Enthält Anlagen
FB40/160/09  
Ö 23  
Antrag der Geschwister-Scholl-Gesamtschule zur Herstellung des Einvernehmens für einen Schulversuch "Abitur nach 13 Jahren"
Enthält Anlagen
FB40/161/09  
Ö 24  
Umstrukturierung der städtischen Hauptschulen
Enthält Anlagen
FB40/162/09  
Ö 25  
Neue Satzung und Wahlordnung des Seniorenbeirates der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB50/072/09  
Ö 26  
Änderung des Vertrages mit der Arbeiterwohlfahrt
FB50/073/09  
Ö 27  
Abschluss eines Leistungs- und Budgetvertrages mit der ASG (Montessori-Hort)
Enthält Anlagen
FB51/251/09  
Ö 28  
Förderung der Träger von Kindertagesstätten a) Aufnahme der Einrichtung 'Arche' in die Finanzierung über Leistungs- und Budgetvertrag b) Erweiterung des Leistungs- und Budgetvertrages mit dem Kinderhaus e.V.
FB51/253/09-1  
Ö 29  
Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung und der Ausbaustufenplanung für den Zeitraum 2010 - 2013
Enthält Anlagen
FB51/256/09  
Ö 30  
Richtlinien zur Anwendung der §§ 23 und 24 SGB VIII (Kindertagespflege)
Enthält Anlagen
FB51/257/09  
Ö 31  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 216 TP 1, 1. Änderung "Hermann-Föge-Weg" sowie Örtliche Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) zur o.g. Bebauungsplanänderung - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss für den vorbenannten Bebauungsplan - Satzungsbeschluss für die vorbenannte ÖBV
Enthält Anlagen
FB61/720/09  
Ö 32  
89. Änderung des Flächennutzungsplanes 1975 der Stadt Göttingen "Unterer Nikolausberger Weg" - Bescheidung der Anregungen - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/721/09  
Ö 33  
Änderung der Friedhofsgebührensatzung aufgrund der Gebührenkalkulation 2010
Enthält Anlagen
FB67/066/09  
Ö 34  
1. Nachtrag zur Kanalbenutzungsgebührensatzung vom 05.12.2008
Enthält Anlagen
EB75/036/09  
Ö 35  
8. Nachtrag zur Gebührensatzung für Grundstücksabwasseranlagen vom 06.12.1985
Enthält Anlagen
EB75/037/09  
Ö 36  
1. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung vom 05.12.2008
Enthält Anlagen
EB75/038/09-1  
Ö 37  
19. Nachtrag zur Ortssatzung und Gebührenordnung für die Straßenreinigung vom 14.12.1973
Enthält Anlagen
EB75/039/09  
Ö 38  
5. Nachtrag zur Abfallentsorgungssatzung vom 16.12.2005
EB75/048/09-1  
Ö 39  
13. Änderung der Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen vom 05.07.1985
Enthält Anlagen
EB75/049/09  
Ö 40  
Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe
Enthält Anlagen
EB75/035/09  
Ö 41  
Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebs Stadthalle Göttingen
Enthält Anlagen
FB80/285/09  
Ö 42  
Unterrichtung des Rates über genehmigte über- und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen (Haushaltsjahr 2008) gemäß § 89 NGO
Enthält Anlagen
FB20/538/09  
Ö 43  
Unterrichtung des Rates über im Rahmen des Jahresabschlusses festgestellte Haushaltsreste für das Haushaltsjahr 2008 (§ 20 GemHKVO)
FB20/539/09  
Ö 44  
"Ausweitung des Nachtbusangebotes (Antrag der SPD-Ratsfraktion zur Sitzung des Rates am 11.09.2009)"
Enthält Anlagen
FB61/730/09  
Ö 45  
Anfragen des Rates zur Sitzung am 11.12.2009
Enthält Anlagen
01.6/352/09  
N 46     (nichtöffentlich)      
N 47     (nichtöffentlich)      
N 48     (nichtöffentlich)      
N 49     (nichtöffentlich)      
N 50     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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