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Bezeichnung: 24. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 06.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 23. Sitzung vom 11.09.2009
RatGÖ/007/2009/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Einbringung der Entwürfe der Haushaltspläne der Stadt Göttingen. der selbständigen Stiftungen und der Ruhelohnkassen für das Haushaltsjahr 2010    
Ö 5  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Stadtteilbüro auf dem Holtenser Berg'
Enthält Anlagen
SPD/077/09  
Ö 6  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Neue Friedhofsgebührenstruktur'
Enthält Anlagen
CDU/050/09  
Ö 7  
Antrag der Bündnis90 / Die Grünen-Ratsfraktion betr. `Informationsfreiheitssatzung für Göttingen`
Enthält Anlagen
B' 90/086/09  
Ö 8  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. 'Im Gedenken an den 20. Todestag von Conny Wessmann'
Enthält Anlagen
LINKE/022/09  
Ö 9  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Speed Dating' für Arbeitsuchende"
Enthält Anlagen
SPD/079/09  
Ö 10  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr."Gültigkeit von Parktickets"
Enthält Anlagen
CDU/049/09  
Ö 11  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'E-bikes als Dienstfahrräder'
Enthält Anlagen
B' 90/084/09  
Ö 12  
Berufung eines beratenden Mitglieds (Stellvertretung) in den A.f. Kultur und Wissenschaft
01.6/341/09  
Ö 13  
Veränderungen in den Fachausschüssen des Rates
01.6/343/09  
Ö 13.1  
Veränderungen in den Fachausschüssen des Rates II
01.6/347/09  
Ö 14  
Benennung von Vertreterinnen und Vertretern des Rates für den Unterausschuss "Sanierungsgebiet Westlich Maschmühlenweg"
01.6/345/09  
Ö 15  
Änderung der Satzung für die Ruhelohnkasse der Angestellten
FB11/699/09  
Ö 16  
Änderung der Satzung für die Ruhelohnkasse der Lohnempfänger
FB11/700/09  
Ö 17  
Änderung der Satzungen der Ruhelohnkassen für die Angestellten und für die Lohnempfänger sowie der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Ortsräte der Stadt Göttingen
FB11/715/09  
Ö 18  
Kapitalerhöhung bei der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Göttingen mbH
FB20/507/09  
Ö 19  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Internationale Händel-Festspiele Göttingen GmbH
Enthält Anlagen
FB20/512/09  
Ö 20  
Eintritt der Stadt Göttingen als Gesellschafterin in die WRG Wirtschaftsförderung Region Göttingen GmbH zum 01.01.2010
FB20/515/09  
Ö 21  
Gesellschafterversammlung der Göttinger Sport und Freizeit GmbH&Co KG
FB20/517/09  
Ö 21.1  
Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Göttingen
Enthält Anlagen
EB75/026/09  
Ö 21.2  
Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Göttingen
Enthält Anlagen
EB75/027/09  
Ö 22  
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen    
Ö 22.1  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 89 NGO
FB20/518/09  
Ö 22.2  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 89 NGO
FB20/519/09  
Ö 22.3  
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 89 NGO
FB20/523/09  
Ö 22.4  
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 89 NGO
FB20/524/09  
Ö 23  
Einrichtung einer Ganztagsschule an der Brüder-Grimm-Schule
Enthält Anlagen
FB40/152/09  
Ö 24  
Gründung einer Grundschule in Grone/Altdorf
FB40/158/09  
Ö 24.1  
Gründung einer Grundschule in Grone/Altdorf
FB40/158/09-1  
Ö 25  
Widmung von Straßen in Göttingen - Nikolausberg
Enthält Anlagen
FB66/047/09  
Ö 26  
Widmung der Straße "Zum Leineufer"
Enthält Anlagen
FB66/050/09  
Ö 27  
Anordnung des Umlegungsverfahrens für den Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 11 "Industriestraße"
FB61/728/09  
Ö 28  
55. Änderung des Flächennutzungsplanes 1975 der Stadt Göttingen "Industriestraße Nord" - Bescheidung der Anregungen - Feststellungsbeschluss ((Die Beratungsunterlagen werden nachgesandt))
Enthält Anlagen
FB61/733/09  
Ö 28.1  
55. Änderung des Flächennutzungsplanes 1975 der Stadt Göttingen "Industriestraße Nord" - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/733/09-1  
Ö 29  
Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 11, 4. Änderung, "Industriestraße" sowie örtliche Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschlüsse ((Die Beratungsunterlagen werden nachgesandt))
Enthält Anlagen
FB61/731/09  
Ö 29.1  
Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 11, 4. Änderung, "Industriestraße" sowie örtliche Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Satzungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
FB61/731/09-1  
Ö 30     Unterrichtung des Rates über getroffenen Eilentscheidungen gem. § 66 NGO    
Ö 30.1  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 66 Abs. 2 NGO -Eilentscheidung-
FB20/516/09  
Ö 30.2  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 66 Satz 1 NGO -Eilentscheidung-
FB20/513/09  
Ö 31  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr.'Rußfilterpflicht für Baumaschinen und – fahrzeuge bei städtischen Aufträgen'
Enthält Anlagen
B' 90/087/09  
Ö 32  
Anfragen des Rates zur Sitzung am 6.11.2009
Enthält Anlagen
01.6/344/09  
N 33     (nichtöffentlich)      
N 33.1     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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