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Bezeichnung: 21. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Mi, 17.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:05 - 21:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2     (nichtöffentlich)      
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Hortangebot schneller ausbauen - Schulkinderbetreuung verbessern'
Enthält Anlagen
SPD/069/09  
Ö 5  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Göttinger Aktivitäten und Veranstaltungen zur Erinnerung an die Grenzöffnung vor zwanzig Jahren'
Enthält Anlagen
CDU/046/09  
Ö 6  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Ausbau der Energieberatung zur Senkung von Energiekosten'
Enthält Anlagen
B' 90/077/09  
Ö 7  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. 'Mehr Transparenz bei der Beschäftigungsförderung'
FDP/023/09  
Ö 8  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr.'Göttingen soll Fair-Trade-Stadt werden'
Enthält Anlagen
LINKE/019/09  
Ö 9  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Krippenplätze für die Kita in der Charlottenburger Straße'
Enthält Anlagen
CDU/045/09  
Ö 10  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr.'Göttingen: Hauptstadt des Fairen Handels'
B' 90/078/09  
Ö 11  
Berufung eines beratenden Mitglieds in den Sportausschuss gem. § 51 Abs. 7 NGO
01.6/325/09  
Ö 12  
Berufung eines stimmberechtigen Mitglieds gem. § 71. Abs 1 Nr. 2 SGB VIII in den Jugendhilfeausschuss
01.6/326/09  
Ö 13  
Gesellschafterversammlung der Seniorenzentrum Göttingen Vermietungs-GmbH & Co. KG und der Seniorenzentrum Göttingen Verwaltungs-GmbH
Enthält Anlagen
FB20/493/09  
Ö 14  
Gesellschafterversammlung der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Göttingen mbH
Enthält Anlagen
FB20/494/09  
Ö 15  
Hauptversammlung der Stadtwerke Göttingen AG
Enthält Anlagen
FB20/495/09  
Ö 16  
Gesellschafterversammlung der Bioenergiezentrum Göttingen GmbH
Enthält Anlagen
FB20/496/09  
Ö 17  
Gesellschafterversammlung der Göttinger Sport und Freizeit GmbH & Co. KG
Enthält Anlagen
FB20/497/09  
Ö 18  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 89 NGO
FB20/499/09  
Ö 19  
Beschäftigungsförderung Göttingen - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts
Enthält Anlagen
FB20/501/09  
Ö 20  
Verwaltungsrat der Beschäftigungsförderung Göttingen - Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts
FB20/503/09  
Ö 21  
Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes
FB20/504/09  
Ö 22  
Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit in der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB32/077/09  
Ö 23  
Änderung von Verträgen mit dem Diakonieverband
FB50/068/09  
Ö 24  
Fortschreibung des Regionalen Konzeptes "Gemeinsame Erziehung von Kindern mit und ohne Behinderung in Kindertagesstätten der Stadt Göttingen" - Einrichtung weiterer Integrationsgruppen
FB51/231/09  
Ö 25  
Zielvereinbarung mit dem Verein Kindertagespflege Göttingen e.V.
Enthält Anlagen
FB51/232/09  
Ö 26  
Richtlinien zur Anwendung der §§ 23 und 24 SGB VIII (Kindertagespflege)
Enthält Anlagen
FB51/233/09  
Ö 27  
a) Abschluss eines geänderten Zuwendungsvertrages mit dem Verein Kinderhaus e.V. bezüglich MPI-Kitas zum 1.8.2009 b) Abschluss eines geänderten Zuwendungsvertrages mit dem Verein Kinderhaus e.V. bezüglich Kita am Ingeborg-Nahnsen-Platz zum 1.8.2009
Enthält Anlagen
FB51/235/09  
Ö 28  
Änderung der Leistungs- und Budgetverträge mit freien und kirchlichen Trägern von Kindertagesstätten a) Berücksichtigung eines erhöhten Personalkostenzuschusses für Krippen und altersübergreifende Gruppen im Zuge der Novellierung des KitaG b) pauschale jährliche Anpassung als Ausgleich für tarifliche Steigerungen (- zurückgezogen -)    
Ö 29  
"Entwicklungsperspektiven für den Süden Göttingens unter dem Aspekt der Naherholung und des Verkehrs"
Enthält Anlagen
FB61/688/09  
Ö 30  
Vorbereitende Untersuchungen gem. §141 BauGB für den Bereich "Historische Altstadt Nord" für das Förderprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz"
Enthält Anlagen
FB61/694/09  
Ö 31  
Stadtentwicklungsmaßnahme 'Westlich Maschmühlenweg' - Sanierungsgebiet der sozialen Stadt - Förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets (Sanierungssatzung) - Beschluss der Verfahrensordnung für den Unterausschuss
Enthält Anlagen
FB61/698/09-1  
Ö 32  
95. Änderung des Flächennutzungsplanes 1975 der Stadt Göttingen "Gewerbegebiet Grone / Groß Ellershausen - westl. BAB 7" - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/701/09  
Ö 33  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 201 "Zwischen Stresemannstraße und Königsallee" sowie örtliche Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschlüsse - Anpassung des Flächennutzungsplans der Stadt Göttingen im Rahmen der Berichtigung
FB61/702/09  
Ö 34  
Energieagentur Region Göttingen - Gründung
FB80/272/09-1  
Ö 35  
"Unterzeichnung der Fahrrad-Charta von Brüssel" (Antrag der SPD-Ratsfraktion zum Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke am 28.05.2009)
Enthält Anlagen
FB61/703/09  
Ö 36  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr.'IT-Technik für die Verwaltung - fair, ökologisch, sparsam'
Enthält Anlagen
B' 90/079/09  
Ö 37  
Anfragen des Rates    
N 38     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)      
N 40     (nichtöffentlich)      
N 41     (nichtöffentlich)      
N 42     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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