zurück
 
 
Bezeichnung: 20. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 08.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 18:50 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Teile der 18. Sitzung vom 06.03.2009 und der 19. - außerordentlichen - Sitzung am 18.03.2009
RatGÖ/004/2009/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Pflichtenbelehrung gem. § 28 NGO und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds gem. § 42 NGO    
Ö 5  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Wettbewerb: Emissionsfreie Mobilität in Kommunen'
Enthält Anlagen
SPD/066/09  
Ö 6  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Gemeinsame Beschäftigungsförderung für Stadt und Landkreis Göttingen'
Enthält Anlagen
B' 90/074/09  
Ö 7  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. 'Mahnmal für die Opfer des SED-Regimes'
Enthält Anlagen
FDP/021/09  
Ö 8  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Mehr Verantwortung für Väter - Erziehungspartnerschaft erweitern'
Enthält Anlagen
SPD/067/09  
Ö 9  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr.'Umsetzung der EU-Richtlinie gegen Umgebungslärm in Göttingen'
Enthält Anlagen
B' 90/075/09  
Ö 10  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr.'Planungssicherheit für Hauseigentümer bei straßenbaulichen Maßnahmen'
Enthält Anlagen
FDP/022/09  
Ö 11  
Veränderungen in den Fachausschüssen des Rates
01.6/322/09  
Ö 12  
Satzung über die Gestaltung der Gesundheitsversorgung für die Beamtinnen und Beamten der Stadt Göttingen in Laufbahnen der Fachrichtung Feuerwehr, die im Einsatzdienst stehen
Enthält Anlagen
FB11/663/09  
Ö 13  
2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009
Enthält Anlagen
FB20/487/09  
Ö 14  
Haushaltssicherungskonzept 2010 - 2015
Enthält Anlagen
FB20/490/09  
Ö 15  
Jahresrechnung 2007 / Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
FB20/476/09  
Ö 16  
Hauptversammlung der Stadtwerke Göttingen AG    
Ö 16.1  
Gesellschaftsvertrag der Städtischen Wohnungsbau GmbH
Enthält Anlagen
FB20/492/09  
Ö 17  
Gesellschafterversammlung der Internationale Händel-Festspiele Göttingen GmbH
Enthält Anlagen
FB20/484/09  
Ö 18  
Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes
FB20/485/09  
Ö 19  
Aufsichtsrat der Seniorenzentrum Göttingen Vermietungs-GmbH & Co.KG
FB20/486/09  
Ö 20  
Aufsichtsrat der Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Göttingen mbH
FB20/488/09  
Ö 21  
Bebauungsplan Göttingen - Weende Nr. 22, 1. Änderung "Ehem. Fernmeldeamt" - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/650/08  
Ö 22  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 204, 1. Änderung "Zwischen Leine und Eisenbahnstraße" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss für vorbenannten Bebauungsplan - Satzungsbeschluss für vorbenannte ÖBV
Enthält Anlagen
FB61/672/09  
Ö 23  
Bebauungsplan Göttingen-Elliehausen Nr. 9, 3. Änderung "Südlich Talgraben" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
FB61/676/09  
Ö 24  
Satzung über die Veränderungssperre der Stadt Göttingen für einen Teilbereich des Bebauungsplans Göttingen Nr. 225 "Ehemalige Brauerei" - Erlass einer Veränderungssperre
Enthält Anlagen
FB61/691/09  
Ö 25  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Göttingen (Abfallgebührensatzung) für das Jahr 2008
Enthält Anlagen
EB75/005/09  
Ö 26  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Energieeffizienz und Solarenergienutzung in der Bauleitplanung - Zulässigkeit und Durchsetzung von Regelungen für den allgemeinen Klimaschutz'
Enthält Anlagen
B' 90/076/09  
Ö 27  
Anfragen des Rates zur Sitzung am 8.5.2009
Enthält Anlagen
01.6/324/09  
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
             

 
 

zurück