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Bezeichnung: 18. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 06.03.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 17. Sitzung vom 06.02.2009
RatGÖ/003/2009/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 3.1  
Berufung von beratenden Mitgliedern in Fachausschüsse des Rates gem. § 51 Abs. 7 NGO
01.6/316/09  
Ö 3.2  
Berufung eines beratenden Mitglieds für den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Feuerwehr
DezA/016/09  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Integrationsrates
Enthält Anlagen
IntgR/001/09  
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag der Bündnis90/Die Grünen-, SPD- und GöLINKE-Ratsfraktionen betr.' Resolution:Teilhabe schafft Integration'
Enthält Anlagen
Inter/030/09  
Ö 5.1  
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD- und Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'IGS in Bovenden'
Enthält Anlagen
Inter/033/09  
Ö 6  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Gemeinsame Beschäftigungsförderung für Stadt und Landkreis Göttingen'
SPD/061/09  
Ö 7  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Zukünftige Investitionen als PPP-Projekte'
CDU/040/09  
Ö 8  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. '40% weniger CO² bis 2020 - Unsere Herausforderung der Gegenwart zur Sicherung der Zukunft'
Enthält Anlagen
B' 90/070/09  
Ö 9  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. 'Unterhaltskosten bei Straßengrün senken'
FDP/019/09  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. 'Endlich einen Bürgerhaushalt einführen - Transparente Haushaltsführung gerade vor dem Hintergrund der zu erwartenden Folgen der Umsetzung der Konjunkturpakete I und II auf die Stadt Göttingen'
Enthält Anlagen
LINKE/018/09  
Ö 11  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Zukunft der freiwilligen Feuerwehren in Göttingen'
Enthält Anlagen
SPD/062/09  
Ö 12  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Einheitliches Planungs- und Berichtswesen (Reporting) für die städtischen Gesellschaften, Eigenbetriebe und Beteiligungen'
Enthält Anlagen
B' 90/069/09  
Ö 13  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Göttingen und dem Landkreis Göttingen über die Übernahme der Aufgaben des Veterinär- und Verbraucherschutzamtes für die Stadt und den Landkreis Göttingen - Neufassung -
Enthält Anlagen
FB11/633/09  
Ö 14  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der gesetzlichen Aufgaben bei der Betreuung Volljähriger einschließlich der Anerkennung der Betreuungsvereine für das Gebiet des Landkreises Göttingen und der Stadt Göttingen - Neufassung -
Enthält Anlagen
FB11/634/09  
Ö 15  
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Göttingen und dem Landkreis Göttingen über die Übernahme der Aufgaben des Gesundheitsamtes für die Stadt und den Landkreis Göttingen - Neufassung -
Enthält Anlagen
FB11/635/09  
Ö 16  
Produktstruktur für den Haushalt 2010 – Umsetzung des Produktrahmens für Niedersachsen 2009
Enthält Anlagen
FB20/468/09  
Ö 17  
Gesellschafterversammlung der Deutsches Theater in Göttingen GmbH
Enthält Anlagen
FB20/469/09  
Ö 18  
Gesellschafterversammlung der Göttinger Sport und Freizeit GmbH & Co. KG
Enthält Anlagen
FB20/473/09  
Ö 19  
Änderung der Schulbezirkssatzung für die Hauptschulen der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB40/142/09  
Ö 20  
Fortschreibung der Kindertagesstättenbedarfsplanung und der Ausbaustufenplanung für den Zeitraum 2009 - 2013
Enthält Anlagen
FB51/224/09  
Ö 21  
Abschluss eines Vertrags über den Betrieb und Belegrechte in der städtischen Kindertagesstätte Rosdorfer Weg mit der Asklepios Psychiatrie Niedersachsen GmbH
Enthält Anlagen
FB51/225/09  
Ö 22  
Entgeltordnung für Kindertagesstätten der Stadt Göttingen Hier: Änderung der Entgeltordnung bei Beibehalteung des 3-stufigen Einkommensmodells
Enthält Anlagen
FB51/230/09  
Ö 23  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 210. Teilplan 6, 1. Änderung "Von-Ossietzky-Straße" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
FB61/659/09  
Ö 24  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 210 'Ehemalige Zietenkaserne', Teilplan 8, 'Von-Witzleben-Straße' mit örtlicher Bauvorschrift (ÖBV) - Beschluss der vereinfachten Änderung nach der öffentlichen Auslegung - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss für vorbenannten Bebauungsplan - Satzungsbeschluss für vorbenannte ÖBV
Enthält Anlagen
FB61/660/09  
Ö 25  
Benennung von zwei neuen Erschließungsstraßen auf den Zietenterrassen
Enthält Anlagen
FB61/664/09  
Ö 26  
Bestellung von Schaubeauftragten für die Gewässer III. Ordnung
Enthält Anlagen
FB67/056/09  
Ö 27  
„Ehrenamtskarte einführen – Ehrenamt ist Goldwert!“ (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 26.05.2008)
Enthält Anlagen
01.7/042/08  
Ö 28  
Unterrichtung des Rates über getroffene Eilentscheidungen gem. § 66 NGO    
Ö 28.1     Zustimmung zu einer überplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 66 Satz 2 NGO - Eilentscheidung - (- Unterrichtung des Rates -)
FB20/467/09  
Ö 28.2     Bestellung einer Vertretung der Stadt Göttingen für die Hauptversammlung der E.ON Mitte AG und Beschluss über deren Auftrag (Eilentscheidung nach § 66 Satz 1 NGO)
Enthält Anlagen
FB20/470/09  
Ö 29  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Konjunkturpaket II - DSL-Versorgung in der Stadt und im Landkreis Göttingen'
Enthält Anlagen
SPD/063/09  
Ö 30  
Anfragen des Rates zur Sitzung am 6.3.2009
Enthält Anlagen
01.6/315/09  
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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