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	Bezeichnung: 17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen Gremium: Rat Datum: Fr, 06.02.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 14:00 - 18:23 Anlass: Ordentliche Sitzung Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen Ort: TOP   Betreff Vorlage Ö 1   Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung     Ö 2   Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 16. Sitzung vom 05.12.2008 (- wird nachversandt -) RatGÖ/010/2008/01   Ö 3   Mitteilungen des Oberbürgermeisters     Ö 4   Stellungnahmen der Ratsfraktionen zum Haushalt 2009     Ö 5   Wirtschaftspläne und Zieldefinitionen für das Haushaltsjahr 2009 der städtischen Gesellschaften, der wirtschaftlichen Beteiligungen, der Eigenbetriebe und der kommunalen Anstalt FB20/465/09   Ö 6   Förderung der freien Träger von Kindertagesstätten in der Stadt Göttingen FB51/221/08   Ö 7   Haushaltssatzung der Stadt Göttingen für das Haushaltsjahr 2009 - Haushaltsplan und Änderungsliste bitte mitbringen - FB20/462/09   Ö 8   Haushaltsplan der selbständigen Stiftungen für das Haushaltsjahr 2009 a) Dr. Sillem-Stiftung b) Von Hugo´sche Schulstiftung c) Göttinger milde Stiftung FB20/463/09   Ö 9   Anregung gem. § 22 c NGO; hier: Reservierung von Parkplätzen für Anwohner der Straße 'In der Roten Erde' u.m. 01.6/293/08   Ö 10   Integrationskonzept für die Stadt Göttingen Ref05/002/08   Ö 11   Befristete Erhöhung des Anteils der nichtkatholischen Schülerinnen und Schüler an der Bonifatiusschule II in Göttingen FB40/139/09   Ö 12   Bildung eines selbständig nutzbaren Straßenabschnitts (Abschnittsbildung) zwecks Ermittlung und Verteilung des Ausbauaufwandes nach dem NKAG FB60/034/08   Ö 13   Bebauungsplan Göttingen - Weende Nr. 44, 1. Änderung 'Universitätsbereich Nord', Teilplan 2 'DPZ' - Satzungsbeschluss FB61/646/08   Ö 14   Werbung auf öffentlicher Fläche FB66/042/08   Ö 15   "Masterplan gegen Kinderarmut" (Interfraktioneller Antrag vom 26.10.2007) "Bekämpfung der Kinderarmut" (Antrag der GöLinke-Ratsfraktion vom 22.8.2008) FB50/062/08   Ö 16   "Sozialverträgliche Staffelung der Gebühren für Kindertagesstätten" (Antrag der Ratsfraktion von Bündnis90/Die Grünen vom 28.03.2008) FB51/219/08   Ö 16.1   "Sozialverträgliche Staffelung der Gebühren für Kindertagesstätten" (Antrag der Ratsfraktion von Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 28.03.2008 und vom 11.12.2008) FB51/228/09   Ö 16.2   Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der B90/Die Grünen-, SPD-, CDU- und GöLINKE-Ratsfraktionen betr. 'Einrichtung der Integrierten Gesamtschule in Bovenden ncht hinauszögern' Inter/028/09   Ö 17   Anfragen des Rates     N 18     (nichtöffentlich)       N 19     (nichtöffentlich)       N 20     (nichtöffentlich)       N 21     (nichtöffentlich)       N 22     (nichtöffentlich)       N 23     (nichtöffentlich)       N 24     (nichtöffentlich)       N 25     (nichtöffentlich)       N 26     (nichtöffentlich)

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