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Bezeichnung: 16. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 05.12.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:48 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 15. Sitzung vom 07.11.2008
RatGÖ/009/2008/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Gemeinsamer Antrag der SPD-, Bündnis90/Die Grünen- und GöLINKE-Ratsfraktionen betr. "Resolution zur Solidarisierung mit den Beschäftigten der Gastronomie der Universitätsklinik Göttingen "
Enthält Anlagen
Inter/025/08  
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag der CDU-, FDP- und GöLINKE-Ratsfraktionen betr. 'Vertragsverlängerung mit der GWS'
Enthält Anlagen
Inter/026/08  
Ö 6  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Städtische Kitas stärken'
Enthält Anlagen
SPD/054/08  
Ö 7  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Einrichtung eines Verkehrsübungsplatzes'
Enthält Anlagen
CDU/038/08  
Ö 8  
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion betr.'Neuausrichtung des Verkehrsentwicklungsplanes an Immissionsminderung und Klimaschutz'
Enthält Anlagen
B' 90/067/08  
Ö 9  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. 'Göttingen virtuell erlebbar machen'
Enthält Anlagen
FDP/018/08  
Ö 10  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Rathaus an Samstagen öffnen'
Enthält Anlagen
CDU/039/08  
Ö 11  
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Gleichstellungs- und Personalausschuss
01.6/299/08  
Ö 11.1  
Wahl des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses    
Ö 12  
GWG - Kündigung des Gesellschaftsvertrages der WRG Wirtschaftsförderung Region Göttingen GmbH
FB20/453/08  
Ö 13  
1. Änderung der Richtlinie zur Förderung von Investitionen in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB20/452/08  
Ö 14  
Sitzung der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes
Enthält Anlagen
FB20/455/08  
Ö 15  
Übertragungsermächtigung von Haushaltsausgaberesten im Rahmen des Jahresabschlusses 2008
FB20/456/08  
Ö 16  
6. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen der Unternehmerinnen und Unternehmer in der Stadt Göttingen und im Landkreis Göttingen
Enthält Anlagen
FB32/072/08  
Ö 17  
Samuel-Bogumil-Linde-Preis Neubesetzung der Jury
Enthält Anlagen
FB41/145/08  
Ö 18  
4. Änderung der Satzung und des Kostentarifs der Stadtbibliothek Göttingen zum 01.01.2009
Enthält Anlagen
FB41/146/08  
Ö 19  
1. Änderung der Satzung der Stadt Göttingen über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung)
FB60/039/08  
Ö 20  
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Göttingen (Sondernutzungsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
FB60/038/08-1  
Ö 21  
Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bereich des Bebauungsplans Göttingen Nr. 201 "Zwischen Stresemannstraße und Königsallee" - Erlass der Satzung zur erstmaligen Verlängerung um ein Jahr
Enthält Anlagen
FB61/624/08  
Ö 22  
Bebauungsplan Göttingen Grone Nr. 7, 10. Änderung 'Lütjen Feldsweg / Rodeweg' mit erweitertem Planbereich und mit 'Örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung' (ÖBV) - Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 05.09.08 - Zustimmung zum geänderten Entwurf- Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/630/08  
Ö 23  
Benennung des Verbindungsweges von der Otto-Brenner-Straße zum Siekweg in "An den Weiden"
Enthält Anlagen
FB61/635/08  
Ö 24  
Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 29 "Gewerbegebiet Siekanger (GVZ)" mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Beschluss der 1. vereinfachten Änderung nach der öffentlichen Auslegung - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschlüsse
Enthält Anlagen
FB61/637/08-1  
Ö 25  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 14, 6. Änderung, "Danziger Straße (In der schwarzen Erde) - Satzungsbeschluss - Anpassung des Flächennutzungsplans der Stadt Göttingen im Rahmen der Berichtigung ((Anlagen werden nachversandt))
Enthält Anlagen
FB61/639/08  
Ö 26  
Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 20, 2. Änderung, "Westlich des Siekweges" sowie örtliche Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschlüsse ((Anlagen werden nachversandt))
Enthält Anlagen
FB61/640/08  
Ö 27  
97. Änderung des Flächennutzungsplanes 1975 der Stadt Göttingen „Westlich des Siekweges“ - Bescheidung der Anregungen - Feststellungsbeschluss ((Anlagen werden nachversandt))
Enthält Anlagen
FB61/641/08  
Ö 28  
'Betrauungsbeschluss über die gemeinwirtschaftliche Verpflichtung zur Durchführung des auf Linienverkehrsgenehmigungen beruhenden straßengebundenen ÖPNV in der Stadt Göttingen zwischen der Stadt Göttingen und der Göttinger Verkehrsbetriebe GmbH (GöVB)'
Enthält Anlagen
FB61/643/08  
Ö 29  
Neukalkulation der Abwasserbeiträge und Neufassung der Abwasserbeitragssatzung
Enthält Anlagen
FB66/039/08  
Ö 30  
Gebührenkalkulationen 2009: Kanalbenutzungsgebühren + Grundstücksabwasseranlagen
Enthält Anlagen
EB68/199/08  
Ö 31  
Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Göttinger Entsorgungsbetriebe
Enthält Anlagen
EB68/200/08  
Ö 32  
Neufassung der Abfallgebührensatzung 2009
Enthält Anlagen
EB70/177/08  
Ö 33  
4. Nachtrag zur Abfallentsorgungssatzung
Enthält Anlagen
EB70/178/08  
Ö 34  
Ortssatzung und Gebührenordnung Straßenreinigung
Enthält Anlagen
EB70/179/08  
Ö 35  
12. Änderung der Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung
Enthält Anlagen
EB70/180/08  
Ö 36  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Göttingen (Abfallgebührensatzung) für das Jahr 2005
Enthält Anlagen
EB70/182/08  
Ö 37  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Göttingen (Abfallgebührensatzung) für das Jahr 2006
Enthält Anlagen
EB70/183/08  
Ö 38  
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Göttingen (Abfallgebührensatzung) für das Jahr 2007
Enthält Anlagen
EB70/184/08  
Ö 39  
Entgegennahme des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2007 der Stadthalle Göttingen, Verwendung des Jahresüberschusses, Entlastung der Werksleitung
Enthält Anlagen
FB80/253/08  
Ö 40  
Wirtschaftsplan 2009 des Eigenbetriebes Stadthalle Göttingen
Enthält Anlagen
FB80/256/08  
Ö 40.1  
Feststellung des Wirtschaftsplans 2009 der Beschäftigungsförderung Göttingen - kAöR
Enthält Anlagen
FB20/458/08  
Ö 41  
"Einrichtung einer zweiten Integrierten Gesamtschule (IGS)“ (Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion)
Enthält Anlagen
FB40/133/08  
Ö 42  
"GöVB Fremdvergabe" (Antrag der SPD-Ratsfraktion für den Ausschuss für Bauen, Planung und Grundstücke am 04.12.2008)
Enthält Anlagen
FB61/632/08  
Ö 43  
`Ausweisung einer Umweltzone´ (Antrag der CDU-Ratsfraktion vom 11.09.2008) und Änderungsantrag auf Prüfung `Ausweitung einer Umweltzone´der Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion vom 23.09.2008
Enthält Anlagen
FB67/053/08  
Ö 44  
Luftreinhalteplan Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB67/055/08  
Ö 45  
Verringerung der Feinstaubemissionen an der A7 (Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Ratsfraktion vom 11.09.2008)
Enthält Anlagen
FB67/049/08  
Ö 46  
Anfragen des Rates zur 16. Sitzung am 5.12.2008
Enthält Anlagen
01.6/302/08  
N 47     (nichtöffentlich)      
N 48     (nichtöffentlich)      
N 49     (nichtöffentlich)      
N 50     (nichtöffentlich)      
N 51     (nichtöffentlich)      
N 52     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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