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Bezeichnung: 15. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 07.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:05 - 20:55 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 14. Sitzung vom 05.09.2008
RatGÖ/008/2008/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Einbringung der Entwürfe der Haushaltspläne der Stadt Göttingen, der selbständigen Stiftungen und der Ruhelohnkassen für das Haushaltsjahr 2009    
Ö 5  
Gemeinsamer Antrag der CDU- und FDP-Ratsfraktionen betr. 'Ausbau der Verwaltungsstellen zu Bürgerbüros'
Enthält Anlagen
Inter/022/08  
Ö 6  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Metropoltarif in der Metropolregion'
Enthält Anlagen
SPD/051/08  
Ö 7  
Gemeinsamer Antrag der Bündnis90/Die Grünen- und GöLINKE-Ratsfraktionen betr. 'Resolution: Keine CASTOR-Transporte durch Göttingen nach Gorleben'
Enthält Anlagen
Inter/021/08  
Ö 8  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Wohnen im Alter'
Enthält Anlagen
CDU/036/08  
Ö 9  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Neue Kinderspielplätze in Göttingens Innenstadt'
Enthält Anlagen
B' 90/064/08  
Ö 10  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. 'Keine Grabsteine durch Kinderarbeit'
Enthält Anlagen
LINKE/015/08  
Ö 11  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Gemeinsames Veranstaltungsmanagement Lokhalle, Stadthalle und Festhalle Weende'
Enthält Anlagen
SPD/052/08  
Ö 12  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Einheitliches Planungs- und Berichtswesen (Reporting) für die städtischen Gesellschaften, Eigenbetriebe und Beteiligungen'
Enthält Anlagen
B' 90/065/08  
Ö 13  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. 'Europäische Städte-Koalition gegen Rassismus'
LINKE/017/08  
Ö 14  
Anregung gem. § 22 c NGO; hier: Reservierung von Parkplätzen für Anwohner der Straße 'In der Roten Erde' u.m.
Enthält Anlagen
01.6/293/08  
Ö 15  
Haushaltssicherungskonzept 2009-2011
Enthält Anlagen
FB20/434/08  
Ö 16  
Vergnügungsteuersatzung der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB20/436/08  
Ö 17  
Abfallzweckverband Südniedersachsen (Kalkulation und Behandlungskosten 2009; Wirtschaftsplan 2009)
Enthält Anlagen
FB20/444/08  
Ö 18  
Änderung der Verbandsordnung des Abfallzweckverbandes Südniedersachsen
Enthält Anlagen
FB20/445/08  
Ö 19  
Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2008 des Abfallzweckverbandes Südniedersachsen
FB20/446/08  
Ö 20  
Gesellschafterversammlung GWG
Enthält Anlagen
FB20/447/08  
Ö 21  
Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für das Wirtschaftsjahr 2008 der GWG
FB20/448/08  
Ö 22  
6. Änderung der Verordnung über Beförderungsentgelte und -bedingungen im Gelegenheitsverkehr mit Taxen der Unternehmerinnen und Unternehmer in der Stadt Göttingen und im Landkreis Göttingen
Enthält Anlagen
FB32/072/08  
Ö 23  
Änderung der Marktgebührensatzung zum 01.01.2009
Enthält Anlagen
FB32/073/08  
Ö 24  
Einrichtung einer Ganztagsschule an der Godehardschule
Enthält Anlagen
FB40/120/08  
Ö 25  
Vertrag mit dem Verein für Medienkultur Südniedersachsen e.V. über die Förderung des StadtRadios Göttingen 2009-2014
Enthält Anlagen
FB41/137/08  
Ö 26  
Lebensphase Alter in Göttingen; Bestands- und Bedarfsbericht 2008
Enthält Anlagen
FB50/060/08  
Ö 27  
Abschluss eines Festbetragsvertrages mit dem Kinderhaus e.V.
Enthält Anlagen
FB51/208/08  
Ö 28  
Erweiterung des Leistungs- und Budgetvertrages mit der ASC Kinderbetreuungs gGmbH
FB51/209/08  
Ö 29  
Abschluss eines neuen Zuwendungsvertrages mit dem Kinderhaus e.V. für Krippengruppen an den Max-Planck-Instituten für biophysikalische Chemie und experimentelle Medizin
Enthält Anlagen
FB51/210/08  
Ö 30  
Abschluss eines Zuwendungsvertrages mit dem AWO Kreisverband Göttingen für den Betrieb einer betriebsnahen Krippe auf dem Gelände der Fa. Mahr, Brauweg 38
Enthält Anlagen
FB51/211/08  
Ö 31  
Erweiterung des Leistungs- und Budgetvertrages mit dem Kinderhaus e.V.
Enthält Anlagen
FB51/214/08  
Ö 32  
Schaffung eines bedarfsgerechten Angebots an Krippenplätzen Hier: Zweite Antragsrunde im Rahmen der Richtlinie Investitionen Kinderbetreuung
Enthält Anlagen
FB51/215/08  
Ö 33  
Abschluss eines Vertrags über den Betrieb und Belegrechte in der städtischen Kindertagesstätte Rosdorfer Weg mit der Asklepios Psychiatrie Niedersachsen GmbH
Enthält Anlagen
FB51/216/08  
Ö 34  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 216 'Hermann-Föge-Weg' TP 2 mit Örtlicher Bauvorschrift (ÖBV) über Gestaltung - Beschluss der vereinfachten Änderung nach der öffentlichen Auslegung - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss für den vorbenannten Bebauungsplan - Satzungsbeschluss für die vorbenannte ÖBV
Enthält Anlagen
FB61/599/08  
Ö 35  
Satzung über die Verlängerung der Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bereich des Bebauungsplans Göttingen-Grone Nr. 11, 4. Änderung, "Industriestraße" - Erlass der Satzung zur erstmaligen Verlängerung um ein Jahr
Enthält Anlagen
FB61/625/08  
Ö 36  
Neukalkulation der Abwasserbeiträge und Neufassung der Abwasserbeitragssatzung
Enthält Anlagen
FB66/039/08  
Ö 37  
Änderung der Friedhofsgebührensatzung aufgrund der Gebührenkalkulation 2009.
Enthält Anlagen
FB67/040/08  
Ö 38  
Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Göttingen
Enthält Anlagen
EB68/189/08  
Ö 39  
Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Göttingen
Enthält Anlagen
EB70/172/08  
Ö 40  
Organisationsform zur Zusammenführung der Aufgaben der Stadtreinigung Göttingen und der Stadtentwässerung Göttingen
Enthält Anlagen
EB70/173/08  
Ö 41     Zustimmung zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben/Aufwendungen gem. § 89 NGO    
Ö 41.1  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 89 Abs. 1 NGO
FB20/441/08  
Ö 41.2  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 89 NGO
FB20/442/08  
Ö 41.3  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 89 Abs. 1 NGO
FB20/443/08  
Ö 41.4  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 89 Abs. 1 NGO
FB20/449/08  
Ö 41.5  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung gem. § 89 Abs. 1 NGO
FB20/450/08  
Ö 41.6  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 89 Abs. 1 NGO
FB20/451/08  
Ö 42  
'Einführung einer Sozialcard' (Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion) und Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktin betr. 'Ermittlung der Kosten der Einführung einer Sozialcard'
Enthält Anlagen
FB50/058/08  
Ö 42.1  
Gemeinsamer Antrag der SPD-, Bündnis90/Die Grünen- und GöLINKE-Ratsfraktionen betr. 'Resolution betr. Zuschussverträge DT und GSO'
Enthält Anlagen
Inter/020/08  
Ö 43  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. 'Vertragsänderung mit dem Verein für Medienkultur Südniedersachsen e.V. über die Förderung des StadtRadios Göttingen 2009 - 2014'
Enthält Anlagen
LINKE/016/08  
Ö 44  
Unterrichtung des Verwaltungsausschusses/des Rates über eine getroffene Eilentscheidung gem. § 66 Satz 2 NGO
Enthält Anlagen
01.6/294/08  
Ö 45  
Anfragen des Rates zur Sitzung am 7.11.2008
Enthält Anlagen
01.6/297/08  
N 46     (nichtöffentlich)      
N 47     (nichtöffentlich)      
N 48     (nichtöffentlich)      
N 49     (nichtöffentlich)      
N 50     (nichtöffentlich)      
N 51     (nichtöffentlich)      
N 52     (nichtöffentlich)      
N 53     (nichtöffentlich)      
N 54     (nichtöffentlich)      
N 55     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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