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Bezeichnung: 14. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 05.09.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 13. Sitzung vom 06.06.2008
RatGÖ/007/2008/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Feststellung eines Mandatsverzichts
01.6/289/08  
Ö 5  
Pflichtenbelehrung gem. § 28 NGO und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds gem. § 42 NGO    
Ö 6  
Gemeinsamer Antrag SPD-, CDU-, B90/Die Grünen-, FDP- und GöLINKE-Ratsfraktionen betr,: 'Resolution: Kommunale Entsorgungsverantwortung statt privatrechtlicher Gewinne'
Enthält Anlagen
Inter/019/08  
Ö 7  
Gemeinsamer Antrag der SPD- und Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktionen betr.: 'Förderung der Beschäftigung von älteren Langzeitarbeitslosen in gemeinwohlorientierten Aufgabenfeldern durch ein kommunales Angebot in Göttingen'
Enthält Anlagen
Inter/017/08  
Ö 8  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr.:'Bessere Wettbewerbschancen für regionale Betriebe'
Enthält Anlagen
SPD/043/08  
Ö 9  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr.: 'Lesestart für Schülerinnen und Schüler der Grundschulen'
Enthält Anlagen
CDU/031/08  
Ö 10  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr.: 'Politische und ökonomische Chancen einer verfassten Region Göttingen'
Enthält Anlagen
B' 90/056/08  
Ö 11  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr.: 'Radwegführung an Ampelkreuzungen'
Enthält Anlagen
FDP/017/08  
Ö 12  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr.: Bekämpfung der Kinderarmut'
Enthält Anlagen
LINKE/014/08  
Ö 13  
Gemeinsamer Antrag der SPD- und Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktionen betr.: 'Kitas zu Familienzentren ausbauen'
Enthält Anlagen
Inter/018/08  
Ö 14  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr.: 'Laien-Defibrillatoren für öffentliche Einrichtungen'
Enthält Anlagen
CDU/032/08  
Ö 15  
Beschwerde des Herrn Dr. Kretschmar; hier: Dienstaufsichtsbeschwerde
Enthält Anlagen
01.2/003/08  
Ö 16  
Beschwerde des Herrn Lubinski; hier: Dienstaufsichtsbeschwerde
Enthält Anlagen
01.2/004/08  
Ö 17  
Veränderungen in den Besetzungen der Fachausschüsse des Rates gem. §§ 51 und 53 NGO und in sonstige Gremien
01.6/287/08  
Ö 18  
Berufung eines Schülervertreters/einer Schülervertreterin zum Mitglied des Schulausschusses und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters
FB40/118/08  
Ö 19  
Gleichstellungsbericht gem. § 5a Abs. 9 NGO für den Zeitraum 2004 - 2006
Enthält Anlagen
Ref02/005/08  
Ö 20  
Gesellschafterversammlung der Bioenergiezentrum Göttingen GmbH
Enthält Anlagen
FB20/428/08  
Ö 21  
Gesellschafterversammlung der Seniorenzentrum Göttingen Vermietungs-GmbH & Co. KG und der Seniorenzentrum Göttingen Verwaltungs-GmbH
Enthält Anlagen
FB20/429/08  
Ö 21.1  
Gesellschafterversammlung der PRO - CITY GmbH Göttingen
FB20/437/08  
Ö 22  
Jahresabschluss 2007 einschl. Lagebericht sowie Entlastung des Vorstandes und des Verwaltungsrates der Beschäftigungsförderung Göttingen kAöR
Enthält Anlagen
FB20/430/08  
Ö 23  
Verwendung des Jahresüberschusses 2007 der Beschäftigungsförderung Göttingen kAöR
FB20/431/08  
Ö 24  
Beauftragung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Friedrichs & Partner mit der Prüfung für das Geschäftsjahr 2008 der Beschäftigungsförderung Göttingen kAöR
FB20/432/08  
Ö 25  
Vereinbarung zur kulturellen Zusammenarbeit der Händelstädte Halle a. d. Saale und Göttingen
Enthält Anlagen
FB41/136/08  
Ö 26  
Fortschreibung des Regionalen Konzeptes der Stadt Göttingen und Einrichtung zusätzlicher Integrationsgruppen
Enthält Anlagen
FB51/198/08  
Ö 27  
3. Nachtrag zur 'Satzung der Stadt Göttingen über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen' (Straßenausbaubeitragssatzung) vom 04.09.2000
Enthält Anlagen
FB60/008/06  
Ö 28  
Widmung Weg westl. der Heinrich-Heine-Schule
Enthält Anlagen
FB60/035/08  
Ö 29  
Widmung der Straße Landwacht in Herberhausen
Enthält Anlagen
FB60/036/08  
Ö 30  
83. Änderung des Flächennutzungsplanes 1975 der Stadt Göttingen 'Rodeweg' - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/580/08  
Ö 31  
Bebauungsplan Göttingen Grone Nr. 7, 10. Änderung 'Lütjen Feldsweg / Rodeweg' mit erweitertem Planbereich und mit 'Örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung' (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss B-Plan - Satzungsbeschluss ÖBV
Enthält Anlagen
FB61/579/08-1  
Ö 32  
Benennung des Verbindungsweges von der Otto-Brenner-Straße zum Schlagemühlenweg in 'An den Hampenwiesen'
Enthält Anlagen
FB61/584/08  
Ö 33  
Benennung der Straßen nördlich der Abwasserreinigungsanlage bis zum Kompostwerk in 'Am Dragoneranger' und 'Königsbühl'
Enthält Anlagen
FB61/585/08  
Ö 34  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 234 'Weender Straße 72+74' - Satzungsbeschluss -
Enthält Anlagen
FB61/591/08  
Ö 35  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 5A, 3. Änderung 'Stargarder Weg' - Beschluss der 1. vereinfachten Änderung nach der öffentlichen Auslegung - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss für vorbenannten Bebauungsplan
Enthält Anlagen
FB61/595/08  
Ö 36  
Anordnung des Umlegungsverfahrens für den Bebauungsplan Göttingen Nr. 235 'Windausweg'
FB61/600/08  
Ö 37  
Anordnung der Umlegung für den Bebauungsplan Göttingen-Esebeck Nr. 6 "Bührener Weg Ost"
FB61/601/08  
Ö 38  
93. Änderung des Flächennutzungsplanes 1975 der Stadt Göttingen "Gewerbegebiet Siekanger" - Bescheidung der Anregungen - Feststellungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/606/08  
Ö 39  
Satzung über die Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 20, 2. Änderung, "Westlich des Siekwegs" - Erlass einer Veränderungssperre
Enthält Anlagen
FB61/607/08  
Ö 40  
Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 18, 2. Änderung, 'Südlich Sportplatz' mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss für den vorbenannten Bebauungsplan - Satzungsbeschluss für die vorbenannte ÖBV (- Vorlage wird nachversandt -)
Enthält Anlagen
FB61/610/08  
Ö 41  
Unterrichtung des Rates über getroffene Eilentscheidungen gem. § 66 NGO    
Ö 41.1  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 66 NGO (Eilentscheidung des Oberbürgermeisters)
FB20/422/08  
Ö 41.2  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 66 NGO (Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses)
FB20/423/08  
Ö 41.3  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Auszahlung gemäß § 66 NGO (Eilentscheidung des Verwaltungsausschusses)
FB20/424/08  
Ö 42  
Anfragen des Rates zur Sitzung am 5.9.2008
Enthält Anlagen
01.6/288/08  
N 43     (nichtöffentlich)      
N 44     (nichtöffentlich)      
N 45     (nichtöffentlich)      
N 46     (nichtöffentlich)      
N 47     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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