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Bezeichnung: 13. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 06.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 12. Sitzung vom 11.04.2008
RatGÖ/006/2008/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen betr. 'Vertreter des Behindertenbeirates als beratendes Mitglied in den Ausschuss für Kultur und Wissenschaft'
Enthält Anlagen
Inter/016/08  
Ö 5  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Aufbau einer öffentlichen Musikschule für Göttingen"
Enthält Anlagen
SPD/038/08  
Ö 6  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr.: 'Ehrenamtskarte einführen - Ehrenamt ist Gold wert !'
Enthält Anlagen
CDU/025/08  
Ö 7  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen betr.:'Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule (IGS)'
Enthält Anlagen
B' 90/047/08  
Ö 8  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr.'Energie Sozialtarife'
Enthält Anlagen
LINKE/013/08  
Ö 9  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr.:'Zeitgemäßes Konzept für Göttingens Städtepartnerschaften'
Enthält Anlagen
CDU/024/08  
Ö 10  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr.:'Städtepartnerschaft mit La Paz Centro in Nicaragua'
Enthält Anlagen
B' 90/048/08  
Ö 11  
Beitritt zum Verein "Kommunen in der Metropolregion Hannover Braunschweig Göttingen Wolfsburg e. V."
Enthält Anlagen
01.2/014/08  
Ö 12  
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss
01.6/280/08  
Ö 13  
Wiederwahl eines Mitgliedes des Umlegungsausschusses
01.6/282/08  
Ö 14  
Wahl von 5 Vertrauenspersonen zu Mitgliedern des Wahlausschusses für die Wahl der Schöffen beim Amtsgericht Göttingen und Landgericht Göttingen für die Geschäftsjahre 2009 - 2013
Ref04/001/08  
Ö 15  
Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Auswahl der Schöffen beim Amtsgericht Göttingen und Landgericht Göttingen für die Geschäftsjahre 2009 - 2013
Enthält Anlagen
Ref04/002/08  
Ö 16  
Genehmigung von Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters Wolfgang Meyer
Enthält Anlagen
FB11/538/08  
Ö 17  
Jahresrechnung 2006 / Entlastung des Oberbürgermeisters
Enthält Anlagen
FB20/407/08  
Ö 18  
Gesellschafterversammlung der Pro-City GmbH Göttingen
Enthält Anlagen
FB20/412/08  
Ö 19  
Bestellung der Beschäftigtenvertreter als Mitglieder des Verwaltungsrates der Beschäftigungsförderung Göttingen kAöR
Enthält Anlagen
FB20/413/08  
Ö 20  
Hauptversammlung der Stadtwerke Göttingen AG
Enthält Anlagen
FB20/414/08  
Ö 21  
Gesellschafterversammlung der Göttinger Sport und Freizeit GmbH & Co. KG
Enthält Anlagen
FB20/417/08  
Ö 22  
Gesellschafterversammlung der Städtische Wohnungsbau GmbH Göttingen
FB20/419/08  
Ö 23  
Entgelte im Rettungsdienst
Enthält Anlagen
FB37/020/08  
Ö 24  
Schulstandorte-Entwicklungsplanung 2009-2017, Teil 1: Grundschulen
Enthält Anlagen
FB40/116/08  
Ö 25  
Zustimmung zu über-/außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 89 Abs. 1 NGO
FB20/415/08  
Ö 26  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Aufwendung/Auszahlung gemäß § 89 Abs. 1 NGO
FB20/416/08  
Ö 27  
Änderung des Leistungs- und Budetvertrags mit der ev.-luth. Kirchengemeinde St. Petri Grone
Enthält Anlagen
FB51/189/08  
Ö 28  
Zuwendungsvertrag mit der St. Petri Kirchengemeinde Grone
Enthält Anlagen
FB51/190/08  
Ö 29  
Bildung eines selbständig nutzbaren Straßenabschnitts (Abschnittsbildung) zwecks Ermittlung und Verteilung des Ausbauaufwandes nach dem NKAG
Enthält Anlagen
FB60/030/08  
Ö 30  
Soziale Stadt Grone Projekt Stadtteilbibliothek
Enthält Anlagen
FB61/550/08  
Ö 31  
Bebauungsplan Göttingen-Nikolausberg Nr. 20, 2. Änderung "Eschenbreite-Süd" sowie Örtliche Bauvorschrift zum Bebauungsplan - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/560/08  
Ö 32  
Bebauungsplan Göttingen-Holtensen Nr. 4, 2. Änderung 'An der Korbweide' - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/561/08  
Ö 33  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 211, 1. Änderung 'Zum Leineufer' mit örtlicher Bauvorschrift (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss für den vorbenannten Bebauungsplan - Satzungsbeschluss für die vorbenannte ÖBV - Anpassung des Flächennutzungsplanes der Stadt Göttingen (87. F-Plan-Änderung) im Rahmen der Berichtigung
Enthält Anlagen
FB61/568/08  
Ö 34  
Bebauungsplan Göttingen Roringen Nr. 6, 1. Änderung 'Unter dem Kohlhof' mit Örtlicher Bauvorschrift (ÖBV) über Gestaltung - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss für den vorbenannten Bebauungsplan - Satzungsbeschluss für die vorbenannte ÖBV
Enthält Anlagen
FB61/572/08  
Ö 35  
Keine Förderung von kommerziellen Kita-Anbietern mit öffentlichen Mitteln (Antrag der SPD-Ratsfraktion vom 27.03.08)
Enthält Anlagen
FB51/193/08  
Ö 36  
"Testkäufe durch Jugendliche" (Antrag der CDU Ratsfraktion vom 25.01.2008)
Enthält Anlagen
FB51/186/08  
Ö 37  
'Erhalt der Pfarrstelle für die Thomasgemeinde am Leineberg' (Antrag der SPD-Ratsfraktion)
Enthält Anlagen
SPD/034/08  
Ö 38  
Unterrichtung des Rates über getroffene Eilentscheidungen des Verwaltungsausschusses gem. § 66 Satz 1 NGO    
Ö 38.1  
Zustimmung zu über/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 89 Abs. 1 i.V.m. § 66 Satz 1 NGO
Enthält Anlagen
FB20/410/08  
Ö 38.2  
Zustimmung zu über/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 89 Abs. 1 i.V. mit § 66 Satz 1 NGO
FB20/411/08  
Ö 39  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/283/08  
N 40     (nichtöffentlich)      
N 40.1     (nichtöffentlich)      
N 41     (nichtöffentlich)      
N 42     (nichtöffentlich)      
N 43     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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