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Bezeichnung: 10. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 08.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 9. Sitzung vom 07.12.2007
RatGÖ/009/2007/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Feststellung eines Mandatsverzichts
01.6/260/08  
Ö 5  
Pflichtenbelehrung gem. § 28 NGO und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds gem. § 42 NGO    
Ö 5.1  
Veränderungen in den Besetzungen der Fachausschüsse des Rates gem. §§ 51 und 53 NGO
Enthält Anlagen
01.6/263/08  
Ö 6  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Information und Schutz bei Reisepass-Funkchips'
Enthält Anlagen
SPD/028/08  
Ö 7  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Testkäufe durch Jugendliche'
Enthält Anlagen
CDU/017/08  
    08.02.2008 - Rat
    Ö 7 - an Ausschuss verwiesen
    Der Rat möge beschließen:

 

Der Rat möge beschließen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt ein Konzept zu entwickeln, mit dem jugendliche Testkäufer zur Überprüfung der Einhaltung des Jugendschutzgesetzes eingesetzt werden sollen.

Im Anschluss beschließt der Rat mit Mehrheit, den folgenden Antrag zur weiteren Beratung in den Jugendhilfeausschuss zu überwe

 

Im Anschluss beschließt der Rat mit Mehrheit, den folgenden Antrag zur weiteren Beratung in den Jugendhilfeausschuss zu überweisen:

Ö 8  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Zwischenbericht zur Umsetzung des Verkehrsentwicklungsplanes'
Enthält Anlagen
B' 90/035/08  
Ö 9  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Mittelstandsfreundliche Kommunen in Niedersachsen'
Enthält Anlagen
CDU/018/08  
Ö 10  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Spätere Anfangszeiten an Grundschulen und weiterführenden Schulen in Göttingen'
Enthält Anlagen
B' 90/036/08  
Ö 11  
1. Änderung der Satzung für das Jugendamt der Stadt Göttingen vom 10.11.2006
Enthält Anlagen
01.6/255/07  
Ö 12  
Erstellung eines kommunalen Integrationskonzeptes für die Stadt Göttingen
Ref05/001/07  
Ö 13  
Gesellschafterversammlung der Kompostwerk Göttingen GmbH
Enthält Anlagen
FB20/394/07  
Ö 14  
Gesellschafterversammlung der GWG Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Göttingen mbH
FB20/396/08  
Ö 15  
Bestellung einer Vertretung der Stadt Göttingen für die Hauptversammlung der E.ON Mitte AG und Beschluss über deren Auftrag
FB20/397/08  
Ö 16  
Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung des Jugendgästehauses und des Jugendfreizeitgeländes Herberhäuser Stieg 2
Enthält Anlagen
FB51/177/07  
Ö 17  
Leistungs- und Budgetvertrag mit der Universitätsmedizin Göttingen
Enthält Anlagen
FB51/178/07  
Ö 18  
Benennung der neuen Erschließungsstraßen im Baugebiet "Gartenstadt" am Lütjen Feldsweg in Grone
Enthält Anlagen
FB61/542/07  
Ö 19  
Enthält Anlagen
1. Änderung der Betriebssatzungen der Eigenbetriebe Stadtreinigung Göttingen und Stadtentwässerung Göttingen vom 21.11.2007
Enthält Anlagen
EB70/155/08  
Ö 20  
Abberufung der Werksleitung für den Eigenbetrieb Stadtreinigung Göttingen - Beschlussempfehlung -
EB70/154/08  
Ö 21  
Bestellung der Werksleitung für die Eigenbetriebe Stadtreinigung Göttingen und Stadtentwässerung Göttingen
EB70/156/08  
Ö 22  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Modellversuch zur Geschwindigkeitsreduzierung durch Fahrbahnschwellen'
Enthält Anlagen
B' 90/037/08  
Ö 23  
Anfragen des Rates    
N 24     (nichtöffentlich)      
N 25     (nichtöffentlich)      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (nichtöffentlich)      
N 28     (nichtöffentlich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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