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Bezeichnung: 7. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Werksausschusses Umweltdienste
Gremium: Betriebsausschuss Umweltdienste
Datum: Di, 25.09.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum CHELTENHAM (118), Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen (barrierefrei)
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     (nichtöffentlich)      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 6. Sitzung vom 26.06.2007
WAUmw/006/2007/01  
Ö 3     (nichtöffentlich)      
Ö 4  
Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Göttingen - Bericht - (bitte den Prüfungsbericht mitbringen) - Beschlussempfehlung -
Enthält Anlagen
EB70/140/07  
Ö 5  
Betriebsabrechnung 2006 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Göttingen (Straßenreinigung, Abfallentsorgung, BVA Königsbühl) - Bericht -
Enthält Anlagen
EB70/139/07  
Ö 6  
Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Göttingen - Beschlussempfehlung -
Enthält Anlagen
EB68/142/07  
Ö 7  
Gebührenkalkulationen 2008 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Göttingen (Kanalbenutzungsgebühren + Grundstücksabwasseranlagen) - Beschlussempfehlung -
Enthält Anlagen
EB68/141/07  
Ö 8  
Optimierung der Abfallsammeltouren der Stadtreinigung Göttingen - Bericht -
EB70/137/07  
Ö 9  
Abberufung des 1. Werksleiters für die Eigenbetriebe Stadtreinigung Göttingen und Stadtentwässerung Göttingen - Beschlussempfehlung -
EB70/136/07  
Ö 10  
Novellierung der Betriebssatzungen für die Eigenbetriebe Stadtentwässerung Göttingen und Stadtreinigung Göttingen - Beschlussempfehlung -
Enthält Anlagen
EB70/135/07  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Rat möge beschließen:

 

 

Die Betriebssatzungen für die Eigenbetriebe Stadtentwässerung Göttingen und Stadtreinigung Göttingen werden in den Fassungen der Anlagen novelliert.

 

 

I.   Satzungsänderungen

     Einzelprotokollierung der Änderungen entsprechenden Anlagen.

 

 

II.  Inkrafttreten

 

(1)   Die Betriebssatzungen treten am Tage nach der Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Göttingen in Kraft.

 

(2)  Gleichzeitig treten die Betriebssatzungen vom 01. Juni 2001 (in Kraft getreten am 01.01.2002) außer Kraft.

 

   
    25.09.2007 - Betriebsausschuss Umweltdienste
    Ö 10 - (offen)
   

 

   
    09.11.2007 - Rat
    Ö 31 - ungeändert beschlossen
    Die Betriebssatzungen für die Eigenbetriebe Stadtentwässerung Göttingen und Stadtreinigung Göttingen werden in den Fassungen d

 

Die Betriebssatzungen für die Eigenbetriebe Stadtentwässerung Göttingen und Stadtreinigung Göttingen werden in den Fassungen der Anlagen novelliert.

 

I.   Satzungsänderungen

     Einzelprotokollierung der Änderungen entsprechenden Anlagen.

 

II.  Inkrafttreten

 

(1)   Die Betriebssatzungen treten am Tage nach der Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Göttingen in Kraft.

 

(2)  Gleichzeitig treten die Betriebssatzungen vom 01. Juni 2001 (in Kraft getreten am 01.01.2002) außer Kraft.

Der Rat beschließt einstimmig:

Der Rat beschließt einstimmig:

Ö 11  
Anfragen des Ausschusses    
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 16.1     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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