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	Bezeichnung: 9. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen Gremium: Rat Datum: Fr, 07.12.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 16:00 - 21:30 Anlass: Ordentliche Sitzung Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen Ort: TOP   Betreff Vorlage Ö 1   Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung     Ö 2   Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 8 . Sitzung vom 09.11.2007 (- Die Niederschrfit wird nachgereicht -) RatGÖ/008/2007/01   Ö 3   Mitteilungen des Oberbürgermeisters     Ö 4   Einbringung der Entwürfe der Haushaltspläne der Stadt Göttingen, der selbständigen Stiftungen und der Ruhelohnkassen für das Haushaltsjahr 2008 sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt Göttingen für das Wirtschaftsjahr 2008     Ö 4.1   Bildung von Dienststellen gem. § 6 Niedersächsisches Personalvertretungsgesetz (NPersVG)- vormals TOP 20     Ö 5   Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen betr. 'Entsendung von VertreterInnen des Integrationsrates als nichtstimmberechtigte Mitglieder in den Schulausschuss' Inter/012/07   Ö 6   Gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen betr. 'Teilzeitausbildung für junge Mütter' Inter/013/07   Ö 7   Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Einrichtung von ambulant betreuten Wohngemeinschaften für Menschen mit dementiellen Erkrankungen' SPD/025/07   Ö 8   Gemeinsamer Antrag der Bündnis90/Die Grünen- und GöLINKE-Ratsfraktionen betr. 'Transparente Gaspreis-Kalkulation in Göttingen' Inter/014/07   Ö 9   Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Wärmenutzung aus Abwasser' CDU/014/07   Ö 10   Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Förderung der Fahrradnutzung im Berufsverkehr' B' 90/032/07   Ö 11   Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. 'Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung' FDP/011/07   Ö 12   Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Kooperationsprojekte und Patenschaften in der Kultur' SPD/026/07   Ö 13   Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Jugendparlament in Göttingen' CDU/015/07   Ö 14   Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Renaturierung der Weende auf dem Gelände der ehemaligen Firma Huthamaki' B' 90/033/07   Ö 15   Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. 'Arbeiten in den Ortsteilen' FDP/012/07   Ö 16   Beschwerde des Herrn Bernhard Lubinski gem. § 22 c NGO 01.6/239/07   Ö 17   Bestellung von zwei Vertreterinnen/Vertretern in den Aufsichtsrat der 'Internationale Händel Festspiele Göttingen GmbH' (i.Gr.) 01.6/250/07   Ö 17.1   Internationale Händel Festspiele Göttingen Abschluss eines Zuschussvertrages und einer Zielvereinbarung mit der Internationalen Händel Festspiele Göttingen GmbH (i. Gr.), dem Land Niedersachsen und dem Landkreis Göttingen FB41/122/07   Ö 18   Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Göttingen über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) FB11/458/07   Ö 19     Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen nach dem Niedersächsischen Gesetz über die kommunale Zusammenarbeit (NKomZG) mit dem Landkreis Göttingen     Ö 19.1   Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben des Veterinär- und Verbraucherschutzamtes der Stadt Göttingen durch den Landkreis Göttingen - Neufassung - FB11/459/07   Ö 19.2   Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übernahme der Aufgaben des Gesundheitsamtes für die Stadt und den Landkreis Göttingen - Neufassung - FB11/460/07   Ö 19.3   Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Übertragung der gesetzlichen Aufgaben bei der Betreuung Volljähriger einschließlich der Anerkennung der Betreuungsvereine für das Gebiet des Landkreises Göttingen auf die Stadt Göttingen -Neufassung- FB11/461/07   Ö 20   Bildung von Dienststellen gem. § 6 Niedersächsisches Personalvertretungsgesetz (NPersVG) FB11/466/07   Ö 21   Feststellung des Wirtschaftsplans 2008 der Beschäftigungsförderung Göttingen – kAöR FB20/390/07   Ö 22   Gesellschafterversammlung der GWG Gesellschaft für Wirtschaftsförderung und Stadtentwicklung Göttingen mbH FB20/393/07   Ö 23   Förderung der Schaffung von Wohneigentum für junge Familien hier: Änderung des Ratbeschlusses vom 03.05.2002 FB20/392/07   Ö 24   Änderung der Marktgebührensatzung zum 01.01.2008 FB32/064/07   Ö 25   Neufassung der Satzung der Stadt Göttingen über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten (Sondernutzungssatzung) FB60/021/07   Ö 26   Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Göttingen (Sondernutzungsgebührensatzung) FB60/022/07   Ö 27   Bebauungsplan Göttingen Nr. 210 'Ehemalige Zietenkaserne', Teilplan 4, 'Zietenterrassen', 3. Änderung mit örtlicher Bauvorschrift (ÖBV) - Beschluss der 1. vereinfachten Änderung nach der öffentlichen Auslegung - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss für vorbenannten Bebauungsplan sowie - Satzungsbeschluss für vorbenannte ÖBV FB61/525/07-1   Ö 28   Übertragung der Zuständigkeit zur Durchführung vereinfachter Umlegungen nach § 80 – § 84 BauGB auf den Umlegungsausschuss der Stadt Göttingen gemäß § 3 (2) Satz 2 der Niedersächsischen Verordnung zur Durchführung des Baugesetzbuches (DVO-BauGB) FB61/532/07   Ö 29   Gebührenkalkulationen 2008 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Göttingen (Kanalbenutzungsgebühren + Grundstücksabwasseranlagen) - Beschlussempfehlung - EB68/141/07   Ö 30   Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Göttingen - Beschlussempfehlung - EB68/155/07   Ö 31   Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Göttingen EB68/158/07   Ö 32   Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Göttingen - Beschlussempfehlung - EB70/145/07   Ö 33   Bestellung eines Wirtschaftsprüfers oder einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2007 des Abfallzweckverbandes Südniedersachsen EB70/148/07   Ö 34   Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2006 des Abfallzweckverbandes Südniedersachsen, Entlastung der Verbandsgeschäftsführung EB70/149/07   Ö 35   Wirtschaftsplan des Abfallzweckverbandes Südniedersachsen EB70/150/07   Ö 36   Geschäftsordnung des Abfallzweckverbandes Südniedersachsen EB70/151/07   Ö 36.1   Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen und dem Abfallzweckverband Südniedersachsen zur befristeten Abnahme von Abfällen EB70/152/07   Ö 37   11. Änderung der Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen vom 5.7.1985 EB70/141/07   Ö 38   Ortssatzung und Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Stadt Göttingen vom 14.12.1973 EB70/142/07   Ö 39   2. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung vom 16.12.2005 EB70/143/07   Ö 40   2. Nachtrag zur Abfallentsorgungssatzung vom 16.12.2005 EB70/144/07   Ö 41   Neues Altstadtfestkonzept Überweisungsbeschluss des Rates vom 10.02.06 (RBK lfd. Nr. 741) FB41/119/07   Ö 42   Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Verkehrssituation am Groner Tor' SPD/027/07   Ö 43   Anfragen des Rates zur Sitzung am 7.12.2007 01.6/252/07   N 44     (nichtöffentlich)       N 44.1     (nichtöffentlich)       N 45     (nichtöffentlich)       N 46     (nichtöffentlich)       N 47     (nichtöffentlich)       N 48     (nichtöffentlich)       N 49     (nichtöffentlich)

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