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	Bezeichnung: 8. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen Gremium: Rat Datum: Fr, 09.11.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich Zeit: 15:00 - 19:25 Anlass: Ordentliche Sitzung Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen Ort: TOP   Betreff Vorlage Ö 1   Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung     Ö 2   Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung vom 14.09.2007 RatGÖ/007/2007/01   Ö 3   Mitteilungen des Oberbürgermeisters     Ö 4   Feststellung von Mandatsverzichten 01.6/242/07   Ö 5   Pflichtenbelehrung gem. § 28 NGO und Verpflichtung neuer Ratsmitglieder gem. § 42 NGO     Ö 5.1   Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der SPD-, Bündnis90/Die Grünen- und GöLINKE-Ratsfraktionen betr. 'Standortsicherung des IWF in Göttingen' Inter/011/07   Ö 6   Gemeinsamer Antrag der Bündnis90/Die Grünen-, SPD-, FDP- und GöLINKE-Ratsfraktionen betr.' Vollständige Erdverkabelung im Göttinger Stadtgebiet' Inter/010/07   Ö 7   Gemeinsamer Antrag der Bündnis90/Die Grünen-, SPD- und GöLinke-Ratsfraktionen betr. 'Masterplan gegen Kinderarmut' Inter/009/07   Ö 8   Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Regionales Finanzierungsprogramm für den Energieumbau' SPD/020/07   Ö 9   Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Sprachförderung in Kindertagesstätten für Kinder und Eltern' CDU/013/07   Ö 10   Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Eine kommunale Energieagentur für die Region Göttingen - jetzt starten!' B' 90/025/07   Ö 11   Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. 'Aufklärungsaktion 'Einbau von Rauchmeldern'' ((im Anschluss an die Beratungen wurde in der Zeit von 17.00 Uhr bis 17.25 Uhr die einwohnerfragestunde durchgeführt)) FDP/010/07   Ö 12   Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. 'Sozialcard einführen' LINKE/008/07   Ö 13   Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Bezahlbarer Wohnraum für große Familien' SPD/021/07   Ö 14   Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Digitaler Rat' CDU/012/07   Ö 15   Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Labyrinth der Fahrverbote aufheben' B' 90/031/07   Ö 16   Resolution des Rates betr. "Atomwaffenfreies Deutschland" Abschlusserklärung zur Zusammenkunft der deutschen 'Mayors for Peace' am 12. 10.2007 in Hannover 01.1/019/07   Ö 17   Veränderungen in Besetzungen der Fachausschüsse des Rates gem. §§ 51 und 53 NGO (- Die Vorlage wird nachgereicht -) 01.6/243/07   Ö 18   Berufung von beratenden Mitgliedern in Fachausschüsse des Rates 01.6/238/07   Ö 19   Beschluss über den Auftrag an die Vertretungen der Stadt Göttingen für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Göttingen 01.6/244/07   Ö 20   Entsendung eines weiteren Ratsmitglieds in die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Göttingen für die Zeit vom 01.01.2008 bis 31.12.2009 01.6/245/07   Ö 21   Richtlinie zur Förderung von Investitionen in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der Stadt Göttingen 01.2/010/07   Ö 22   Verzicht auf Ausschreibung der Stelle einer Stadträtin (Dezernat C - Soziales und Kultur) und Wiederwahl einer Beamtin auf Zeit FB11/417/07   Ö 23   Bürgschaftsregelung für De-minimis-Bürgschaften FB20/379/07   Ö 24   Richtlinie für die Aufnahme und die Umschuldung von Krediten gemäß § 92 Abs. 1 NGO FB20/386/07   Ö 25   Beteiligungsrichtlinie FB20/387/07   Ö 26   Einrichtung einer Ganztagsschule an der Leinebergschule FB40/106/07   Ö 27   3. Änderung der Satzung und des Kostentarifs der Stadtbibliothek Göttingen zum 01.01.2008 FB41/113/07   Ö 28   Widmung von Straßen im Baugebiet Siekhöhe FB60/020/07   Ö 29   Bebauungsplan Göttingen-Herberhausen Nr. 109 'Am Lutterberg', Teilplan 2 mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss für vorbenannten Bebauungsplan sowie - Satzungsbeschluss für vorbenannte ÖBV FB61/519/07   Ö 30   Änderung der Friedhofsgebührensatzung aufgrund der Gebührenkalkulation 2008. FB67/034/07   Ö 31   Novellierung der Betriebssatzungen für die Eigenbetriebe Stadtentwässerung Göttingen und Stadtreinigung Göttingen - Beschlussempfehlung - EB70/135/07   Ö 32   Abberufung des 1. Werksleiters für die Eigenbetriebe Stadtreinigung Göttingen und Stadtentwässerung Göttingen EB70/136/07   Ö 33   Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses 2006 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Göttingen - Bericht - EB70/140/07   Ö 34   Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 89 NGO FB20/375/07   Ö 35   Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 89 NGO FB20/389/07   Ö 36   Entgegennahme des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2006 der Stadthalle Göttingen, Verwendung des Jahresüberschusses, Entlastung der Werksleitung FB80/196/07   Ö 37   Anfragen des Rates zur Sitzung am 9.11.2007 01.6/246/07   N 38     (nichtöffentlich)       N 39     (nichtöffentlich)       N 40     (nichtöffentlich)       N 41     (nichtöffentlich)       N 42     (nichtöffentlich)

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