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Bezeichnung: 6. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 06.07.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung vom 11.05.2007
RatGÖ/005/2007/01  
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Krippenplätze für Kinder unter einem Jahr'
Enthält Anlagen
SPD/012/07  
Ö 5  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. 'Planungen für die Südumgehung'
Enthält Anlagen
CDU/007/07  
Ö 6  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Erstellung eines Altenhilfeplanes für die Stadt Göttingen'
Enthält Anlagen
B' 90/016/07  
Ö 7  
Antrag der FDP-Ratsfraktion betr. 'Bessere Kennzeichnung innerhalb von Tempo-30-Zonen'
Enthält Anlagen
FDP/004/07  
Ö 8  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. 'Kostenloses Essen und Fahrtkostenerstattung'
Enthält Anlagen
LINKE/004/07  
Ö 9  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. 'Sportfördermittel'
Enthält Anlagen
SPD/013/07  
Ö 10  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Durchführung weiterer Bürgerforen'
Enthält Anlagen
CDU/008/07  
Ö 11  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. 'Stadtverwaltung und städtische Gesellschaften sollen zusätzliche Verbundausbildungsplätze schaffen'
Enthält Anlagen
B' 90/017/07  
Ö 12  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. 'Kündigung des Vertrages mit Sodhexo'
Enthält Anlagen
LINKE/005/07  
Ö 13  
Wiederwahl eines Mitglieds des Umlegungsausschusses
01.6/220/07  
Ö 14  
Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss, die Ausschüsse und die Ortsräte der Stadt Göttingen ((Die Vorlage wird nachgereicht))
Enthält Anlagen
01.6/212/07  
Ö 15  
Mögliche Städtekooperation mit der chinesischen Stadt Nanjing
Enthält Anlagen
01.7/036/07  
Ö 16  
Gesellschafterversammlung der Städtische Wohnungsbau GmbH Göttingen
Enthält Anlagen
FB20/362/07  
Ö 17  
Gesellschafterversammlung der Göttinger Sport und Freizeit GmbH & Co. KG
Enthält Anlagen
FB20/365/07  
Ö 18  
Hauptversammlung der Stadtwerke Göttingen AG
Enthält Anlagen
FB20/366/07  
Ö 19  
Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB32/060/07  
Ö 20  
Vereinbarungen mit den Beauftragten gem. § 5 Niedersächsisches Rettungsdienstgesetz (NRettDG) ab 01.01.2008
Enthält Anlagen
FB37/014/07  
Ö 21  
Internationale Händel-Festspiele Göttingen gGmbH Beitritt der Stadt Göttingen zur Gesellschaft i. Gr.
FB41/110/07  
Ö 22  
Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 22, 4. Änderung, 'Siekhöhe' - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/471/07  
Ö 23  
Benennung der neuen Erschließungsstraßen im Baugebiet "Lutterberg", in Göttingen-Herberhausen, Bebauungsplan Nr. 109
Enthält Anlagen
FB61/457/07-1  
Ö 24  
Bebauungsplan Göttingen-Herberhausen Nr. 109 'Am Lutterberg' Teilplan 2 mit örtlicher Bauvorschrift über Gestaltung (ÖBV) - Auslegungsbeschluss
B61/479/07-1-1  
Ö 25  
Novellierung der Abwassersatzung der Stadt Göttingen ((Die Vorlage wird nachgereicht))
Enthält Anlagen
EB68/118/06  
Ö 26     Zustimmung des Rates zu über- und außerplanmäßigen Ausgaben    
Ö 26.1  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 89 NGO
FB20/367/07  
Ö 26.2  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 89 NGO
FB20/368/07  
Ö 26.3  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 89 NGO
FB20/369/07  
Ö 27  
'Einrichtung eines Ausschusses für Anregungen, Beschwerden und Bürgeranträge' (vom Rat am 9.2.2007 überwiesener Antrag der FDP-Ratsfraktion)
Enthält Anlagen
01.6/209/07  
Ö 28  
5-jährige Zuschussgarantien für Zuschussempfänger aus dem kulturellen und soziokulturellen Bereich Ratsbeschluss vom 10.11.2006 (RBK lfd. Nr. 775)
Enthält Anlagen
FB41/100/07  
Ö 29  
Kostenlose Benutzung der Stadtbibliothek für Kinder
Enthält Anlagen
FB41/106/07  
Ö 30  
Beschleunigung der Bodenfelder Bahnstrecke und Erhalt des regionalen Zugangebots (Antrag der SPD- Ratsfraktion, Änderungsantrag von CDU- und FDP-Ratsfraktion)
Enthält Anlagen
FB61/499/07  
Ö 31  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr.'Sonderbriefmarke zum 275.Gründungsjubiläum der Göttinger Universität'
Enthält Anlagen
SPD/014/07  
Ö 32  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr.'Stadtplan mit Buslinien im Bahnhof'
Enthält Anlagen
B' 90/009/07  
Ö 33  
Anfragen des Rates
Enthält Anlagen
01.6/222/07  
N 34     (nichtöffentlich)      
N 35     (nichtöffentlich)      
N 36     (nichtöffentlich)      
N 37     (nichtöffentlich)      
N 38     (nichtöffentlich)      
N 39     (nichtöffentlich)      
N 40     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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