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Bezeichnung: 2. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Rates der Stadt Göttingen
Gremium: Rat
Datum: Fr, 08.12.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal des Neuen Rathauses, Hiroshimaplatz 1 - 4, 37083 Göttingen
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der 1. Sitzung vom 10.11.2006    
Ö 3  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 4  
Einbringung der Entwürfe der Haushaltspläne der Stadt Göttingen, der selbständigen Stiftungen und der Ruhelohnkassen für das Haushaltsjahr 2007 sowie der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe der Stadt Göttingen für das Wirtschaftsjahr 2007    
Ö 5  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. Energiemasterplan mit Leben füllen
Enthält Anlagen
SPD/002/06  
Ö 6  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Frühwarnsystem für vernachlässigte Kinder"
Enthält Anlagen
CDU/001/06  
Ö 7  
Antrag der Bündnis90/Die Grünen-Ratsfraktion betr. "Göttingen fließt - Gewässer in Göttingen erfahrbar und attraktiver gestalten."
Enthält Anlagen
B' 90/002/06  
Ö 8  
Antrag der GöLINKE-Ratsfraktion betr. "Weihnachtsbeihilfe für Betroffene nach dem SGB II und SGB XII"
Enthält Anlagen
LINKE/001/06  
Ö 9  
Antrag der SPD-Ratsfraktion betr. "Kulturentwicklungsplan 2015 für Göttingen"
Enthält Anlagen
SPD/003/06  
Ö 10  
Antrag der CDU-Ratsfraktion betr. "Durchführung weiterer Bürgerforen"
Enthält Anlagen
CDU/002/06  
Ö 11  
Vereinbarung zwischen der Stadt Göttingen und der E.ON Mitte AG über den Verzicht auf die Put-Option
Enthält Anlagen
FB20/330/06  
Ö 11.1  
Auftrag an die Vertretungen der Stadt Göttingen für die Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Göttingen
Enthält Anlagen
FB20/333/06  
Ö 11.2  
Feststellung des Wirtschaftsplanes 2007 der der Kommunalen Anstalt öffentlichen Rechts 'Beschäftigungsförderung Göttingen (KAöR)'
Enthält Anlagen
01.6/195/06  
Ö 12  
Berufung von stellvertretenden Mitgliedern in den Umlegungsausschuss
01.6/194/06  
Ö 13  
Benennung von Mitgliedern für sonstige Gremien (Hauptversammlungen, Aufsichtsräte, Verwaltungsräte) - Nachbenennungen für stellvertretende Mitglieder in den Aufsichtsrat der Junges Theater Göttingen gGmbH
01.6/192/06  
Ö 14  
Berufung von beratenden Mitgliedern in die Fachausschüsse des Rates gem. § 51 Abs. 7 NGO
01.6/191/06  
Ö 15  
Beschlussfassung über den Wahleinspruch der CDU/Stadtverband Göttingen gegen die Gültigkeit der Ortsratswahl in der Ortschaft Göttingen-Weende/Deppoldshausen am 10. September 2006
Enthält Anlagen
FB30/007/06  
Ö 16  
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigung für Ratsmitglieder, Ortsratsmitglieder und der ehrenamtlich Tätigen vom 14. Februar 2000 in der Fassung der letzten Änderung vom 9. Mai 2003
Enthält Anlagen
01.6/161/06  
Ö 17  
Ausschreibung der Stelle einer Stadträtin / eines Stadtrates (Dezernat B) (- Anlage wird nachgereicht -)
Enthält Anlagen
FB11/362/06  
Ö 18  
Änderung der Marktgebührensatzung zum 01.01.2007
Enthält Anlagen
FB32/052/06  
Ö 19  
Erneuerung der Entgeltvereinbarung des Rettungsdienstes
Enthält Anlagen
FB37/010/06  
Ö 20  
Einrichtung einer offenen Ganztags-Grundschule an der Herman-Nohl-Schule
Enthält Anlagen
FB40/079/06  
Ö 21  
Änderungen von Friedhofssatzungen a) Änderung der 'Friedhofssatzung der Stadt Göttingen' b) Änderung der 'Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der städt. Friedhöfe Junkerberg (einschl. Krematorium), Stadtfriedhof, Friedhof Göttingen-Geismar und Friedhof Grone sowie der städtischen Friedhofskapellen Göttingen-Groß Ellershausen und Göttingen-Hetjershausen' (Friedhofsgebührensatzung)
Enthält Anlagen
FB67/025/06  
Ö 22  
Gebührenkalkulationen 2007 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Göttingen (Kanalbenutzungsgebühren + Grundstücksabwasseranlagen)
Enthält Anlagen
EB68/108/06  
Ö 23  
Änderung der Kanalbenutzungsgebührensatzung 16. Nachtrag
Enthält Anlagen
EB68/117/06  
Ö 24  
Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Göttingen
Enthält Anlagen
EB68/107/06  
Ö 25  
Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Göttingen
Enthält Anlagen
EB68/116/06  
Ö 26  
10. Änderung der Verordnung über Art, Umfang und Häufigkeit der Straßenreinigung in der Stadt Göttingen vom 5.7.1985 in der Fassung der 9. Änderung vom 16.12.2005 - Beschlussempfehlung -
Enthält Anlagen
EB70/103/06  
Ö 27  
Ortssatzung und Gebührenordnung für die Straßenreinigung in der Stadt Göttingen vom 14.12.1973 in der Fassung des 18. Nachtrags vom 16.12.2005 - Beschlussempfehlung -
Enthält Anlagen
EB70/106/06  
Ö 28  
1. Nachtrag zur Abfallentsorgungssatzung vom 16.12.2005 - Beschlussempfehlung -
Enthält Anlagen
EB70/104/06  
Ö 29  
1. Nachtrag zur Abfallgebührensatzung vom 16.12.2005 - Beschlussempfehlung -
Enthält Anlagen
EB70/107/06  
Ö 30  
Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Göttingen - Beschlussempfehlung -
Enthält Anlagen
EB70/105/06  
Ö 31  
Entgegennahme und Feststellung des Jahresabschlusses 2005 des Eigenbetriebes Stadtreinigung Göttingen    
Ö 32  
Richtlinie für die Steuerung und Kontrolle von Beteiligungen der Stadt Göttingen
Enthält Anlagen
FB20/323/06  
Ö 33  
Aktualisierung 2006 der Verfahrensordnung für den Unterausschuss 'Sanierung Göttingen-Grone'
Enthält Anlagen
FB61/433/06  
Ö 34  
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 89 NGO
FB20/335/06  
Ö 35  
Bebauungsplan Göttingen Nr. 227 'Wagnerstraße' sowie Örtliche Bauvorschrift (ÖBV) zu o.g. Bebauungsplan - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss (Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschrift)
Enthält Anlagen
FB61/416/06  
Ö 36  
Satzung über die Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes "Mauerstraße"    
Ö 37  
82. Änderung des Flächennutzungsplanes 1975 der Stadt Göttingen "Kommunale Entlastungsstraße Holtensen" - Bescheidung der Anregungen - Feststellungsbeschluss ((Austausch: FB61/427/06-1))
Enthält Anlagen
FB61/427/06  
Ö 38  
Bebauungsplan Göttingen-Grone Nr. 8 "Königsstieg", 4. Änderung im vereinfachten Verfahren gem. § 13 BauGB - Bescheidung der Anregungen - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
FB61/429/06  
Ö 39  
Satzung über die Veränderungssperre der Stadt Göttingen für den Bebauungsplan Göttingen Nr. 201 "Zwischen Stresemannstraße und Königsallee" - Erlass einer Veränderungssperre
Enthält Anlagen
FB61/431/06  
Ö 40  
Entgegennahme des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2005 der Stadthalle Göttingen, Verwendung des Jahresüberschusses, Entlastung der Werksleitung
Enthält Anlagen
FB80/156/06  
Ö 41  
"Gentechnikfreies Göttingen" (Antrag Bündnis 90/Die Grünen)
Enthält Anlagen
FB32/043/06  
Ö 42  
Anfragen des Rates    
N 43     (nichtöffentlich)      
N 44     (nichtöffentlich)      
N 45     (nichtöffentlich)      
N 46     (nichtöffentlich)      
N 47     (nichtöffentlich)      
N 48     (nichtöffentlich)      
             

 
 

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